Cannabis

Bekifft am Steuer: Polizei darf Blutprobe anordnen 

Cannabis ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz illegal.
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Cannabis ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz illegal.

Wer einen Joint raucht, sollte aufs Autofahren verzichten. Gerichte können Blutwerte von Autofahrern wegen Verdachts auf Drogenkonsum auch ohne richterliche Anordnung verwerten.

Das Amtsgericht verurteilte einen 24-jährigen Münchner zu einer Geldbuße von 500 Euro und einem Monat Fahrverbot - er hatte am Vortag vier bis fünf Joints geraucht. Das am Montag veröffentlichte Urteil ist rechtskräftig.

Zittrige Hände und gerötete Augen

Der Mann war im Juni 2014 in eine Verkehrskontrolle geraten und den Polizeibeamten wegen seiner zitternden Hände und seiner geröteten, glasigen Augen aufgefallen. Er gab den Drogenkonsum zu und willigte zunächst in die Blutabnahme ein. Nach dem Eintreffen am Institut für Rechtsmedizin verweigerte er die Tests. Daraufhin ordnete einer der Polizeibeamten sofort die Blutentnahme gegen den Willen des Münchners an, da der Zeitverlust bei Einholung der richterlichen Entscheidung die Blutentnahme verzögern und damit den Beweiswert gefährden würde.

Das Gericht entschied, dass der Blutwert verwertet werden durfte. Die Anordnung der Blutentnahme sei nicht unter willkürlicher Umgehung der richterlichen Entscheidungsbefugnis erfolgt, sondern aufgrund sachlicher Erwägungen.

Auch wer passiv Cannabis raucht, kann seinen Führerschein verlieren. Das hat ein Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden (Az. 9 L 541/14).

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dpa

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