Gericht kann Führerschein wegen Epilepsie entziehen

Bei Erkrankungen, wie Epilepsie, kann einem Autofahrer der Führerschein entzogen werden. Es geht um die Frage, ob sich der Autofahrer sicher auf der Straße bewegen kann. Foto: Marius Becker
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Bei Erkrankungen, wie Epilepsie, kann einem Autofahrer der Führerschein entzogen werden. Es geht um die Frage, ob sich der Autofahrer sicher auf der Straße bewegen kann. Foto: Marius Becker

Es klingt hart: Wenn jemand an Epilepsie erkrankt, kann ihm der Führerschein entzogen werden. Und das hängt nicht davon ab, ob der noch gültig ist. Vielmehr geht es um die Frage, ob sich der Autofahrer sicher im Straßenverkehr bewegen kann.

Delmenhorst (dpa) - Wer ein Kraftfahrzeug führt, muss selbst sicherstellen, dass er dazu in der Lage ist. Das ergibt sich aus Paragraf 31 der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO). Und diese Eignung ist unabhängig davon, ob der Führerschein gültig ist.

Das heißt: Wer sich infolge körperlicher oder geistiger Mängel nicht sicher im Verkehr bewegen kann, darf nur am Verkehr teilnehmen, wenn er dafür sorgt, dass er andere nicht gefährdet.

Bei einer Epilepsie-Erkrankung ist das unter Umständen nicht gewährleistet. Daher kann ein Gericht den Führerschein entziehen. So hat etwa das Amtsgericht Delmenhorst in einem Fall, in dem es aufgrund eines Epilepsieanfalls zu einem schweren Unfall gekommen war, dem Fahrer den Führerschein entzogen (Az.: 81 DS 630 JS 49051/12 152/13). Bei dem Unfall war eine Person getötet und eine andere schwer verletzt worden.

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