Temposünder

Klage gegen Blitzerbescheid: Zweifel genügen nicht

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Geblitzte Autofahrer können die Messung oft nicht nachvollziehen. Doch ein Widerspruch ist meist zwecklos, solange keine Besonderheiten des Blitzgeräts festzustellen sind.

Wenn Autofahrer in einen Blitzer rauschen, zweifeln sie oft das gemessene Tempo an. Für einen gerichtlichen Widerspruch reichen diese Zweifel allein aber nicht.

Wer wegen zu schnellen Fahrens geblitzt wird, kann gegen die Geschwindigkeitsmessung Widerspruch einlegen. Erfolg werden Autofahrer damit aber nur haben, wenn sie konkrete Einwände gegen die individuelle Messung vorbringen können.

Werden keine überzeugenden Argumente genannt, können Gerichte davon ausgehen, dass bei der Messung alles mit rechten Dingen zuging. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Sie bezieht sich dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Az.: 2 7 SSBS 212/15).

Die in Deutschland verwendeten Messverfahren sind in der Regel von der Physikalisch-Technischem Bundesanstalt (PTB) zugelassen. So auch das Gerät, das in dem konkreten Fall zum Einsatz kam: Ein Autofahrer legte Widerspruch gegen seinen Bußgeldbescheid ein, spezifische Einwände gegen die Messung hatte er aber nicht. Trotzdem erklärte ein Amtsgericht den Bescheid in erster Instanz für ungültig. Die zuständige Behörde legte dagegen Beschwerde ein - zu Recht, wie die Richter am Oberlandesgericht entschieden.

Solange es keine Besonderheiten in der konkreten Messung gebe, sei sie als ordnungsgemäß anzusehen, so die Richter. Besonderheiten könnten zum Beispiel ein von der PTB nicht erfasstes Messszenario oder konkrete Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei der Messung sein.

Kuriose Blitzer-Bilder: Die verrücktesten Radarfotos

dpa/tmn

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