Zweifel an der Legalität

"IsarFunk"-Taxler: Klagen gegen Uber angedroht

Zeigt sich selbstbewusst: Uber-München-Chef Christoph Weigler. Foto: Schlaf
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Zeigt sich selbstbewusst: Uber-München-Chef Christoph Weigler.

Der Münchner Taxi-Vermittler IsarFunk will der unliebsamen Konkurrenz Uber mit harten Bandagen begegnen. Denn: IsarFunk-Geschäftsführer Christian Hess glaubt, dass das Uber-Angebot gesetzeswidrig sei.

Wie berichtet, hatte Christoph Weigler, Uber-Chef in München, vergangene Woche für den Dienst „UberX“ gemeldet, den Preis um 20 Prozent zu reduzieren. Nach Ansicht von IsarFunk stellt nicht nur die Preissenkung einen Angriff auf das Taxigewerbe dar, vielmehr verstoße die Art des angebotenen Dienstes grundsätzlich gegen das vom Gesetzgeber regulierte Taxi-Angebot. In Deutschland wird „UberX“ ausschließlich in München angeboten. IsarFunk will die korrekte Ausführung von UberX-Fahrten nun prüfen und bei Verletzungen der Vorschriften dies konsequent zur Anzeige bringen.

Ein Taxi erkennen die Fahrgäste an dem gelblichen Farbton „Hellelfenbein“. „Limousinen mit Chauffeur, im Gesetz als Mietwagen bezeichnet, haben dieses Erkennungszeichen nicht – und sollen jetzt offenbar unter dem Preis eines Taxis fahren“, erläutert Hess. „Das Bestellen eines Fahrzeuges über eine App eröffnet die Möglichkeit, die vom Gesetzgeber geforderte Trennung von Taxi und Mietwagen zu unterlaufen.“

Uber arbeitet mit Mietwagen-Chauffeuren zusammen. Der Unterschied zum Taxi: Nach den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes dürfen Mietwagen-Unternehmer nur Beförderungsaufträge ausführen, die an ihrem Betriebssitz eingehen. Heißt: Ein Mietwagen-Chauffeur muss nach einem Auftrag zu seinem Firmensitz zurückkehren und darf nicht nach Beendigung eines Beförderungsauftrags taxiähnlich auf öffentlichen Straßen und Plätzen auf neue Aufträge warten. Dies ist Taxis, die offiziell Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs sind, vorbehalten.

Dafür sind diese auch an die ortsüblichen Taxi-Gebühren gebunden und unterliegen zudem einer Beförderungspflicht. Heißt: Kunden ohne triftigen Grund ablehnen oder individuelle Preise für Fahrten aushandeln, dürfen Taxler im Gegensatz zu Mietwagen-Fahrern nicht.

Zum Thema: Auch in London protestieren Taxifahrer gegen Uber

Sven Rieber

Sven Rieber

E-Mail:sven.rieber@merkur.de

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