Nach dem Attentat von Würzburg

Flüchtlinge: Das Rätselraten um die Identität

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Medizintest mit Sprachhindernissen: Ein Arzt untersucht einen Flüchtling zusammen mit einem Dolmetscher.

München/Rosenheim – Nach der Bluttat von Würzburg ist eine Debatte entbrannt, wie die Identität von Asylbewerbern besser geprüft werden kann. Bayerns Innenminister Herrmann fordert intensivere Kontrollen – aber die Behörden stoßen an ihre Grenzen.

Es gab Tage, an denen haben Rainer Scharf und seine Kollegen tausende Finger auf Erfassungsgeräte gedrückt. Sie haben tausende Male eine Zahl von der Körperwaage abgelesen und eine andere von dem Maßband. Sie haben Dokumente geprüft – und noch viel häufiger versuchen müssen, Identitäten ohne Dokumente zu erfassen. Vergangenes Jahr gab es für die Bundespolizei in Rosenheim fast nur noch eine Aufgabe: Flüchtlinge registrieren. Jede Schicht, jeden Tag, jede Woche.

Noch immer greift die Bundespolizei Rosenheim auf den Autobahnen und in Zügen Flüchtlinge auf, die illegal nach Deutschland einreisen. Die Zahlen liegen mittlerweile im zweistelligen Bereich pro Tag. Das Verfahren ist jedoch immer dasselbe. Und trotz ständiger Lehrgänge und Schulungen – intensiver könnte es kaum werden, sagt Rainer Scharf.

Innenminister Herrmann: "Müssen zu einer schnelleren Klärung der Identität kommen" 

Genau das fordert allerdings Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). „Wir müssen bei der Registrierung zu einer schnelleren Klärung der Identität kommen. Wir können uns nicht nur auf die eigenen Angaben der Ankommenden verlassen.“ Das sagte er gestern – knapp zwei Tage, nachdem ein junger Flüchtling in Würzburg vier Menschen mit einem Messer und einer Axt angegriffen und schwer verletzt hat. Er starb, als Polizisten versuchten ihn zu stoppen. Danach kamen Zweifel auf, ob er wirklich erst 17 war. Und ob er wirklich aus Afghanistan stammte.

Fragen wie diese versuchen die Bundespolizei, die Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und die Jugendämter jeden Tag zu klären. Das größte Problem, das sie dabei haben: Nur die wenigsten Flüchtlinge besitzen nach ihrer teils monatelangen Flucht noch Papiere, mit denen sie sich ausweisen können. Viele verlieren sie, aber nicht wenige werfen sie unterwegs auch weg und besorgen sich neue – zum Beispiel mit einem anderen Herkunftsland. „Viele Dokumente, die wir finden, sind gefälscht“, berichtet Scharf. Die Beamten haben für diese Fälle Spezialisten und eine Urkundenprüfstelle. „Mit dem Fingerabdruck können wir überprüfen, ob sie schon einmal unerlaubt eingereist sind oder in einem Land polizeilich gesucht werden“, erklärt Scharf. Oder ob ein internationaler Haftbefehl gegen sie vorliegt. Anschließend werden Größe, Gewicht und äußere Merkmale in das bundesweite System eingetragen. Danach werden die Flüchtlinge detailliert befragt. „Wir haben Muttersprachler aus ihren Herkunftsländern, die dolmetschen und Dialekte genau zuordnen können“, sagt Scharf. Außerdem werden geografische Fragen zum Herkunftsland gestellt, die Fluchtroute wird detailliert abgefragt. „Das ist alles, was wir tun können“, betont er.

War der Täter von Würzburg wirklich erst 17?

Immer wieder komme es vor, dass Asylbewerber versuchen, sich jünger zu machen als sie sind – weil sie so bessere Bleibechancen haben, die Anerkennungsquote liegt bei über 90 Prozent. Den Verdacht gibt es auch im Fall des Würzburger Attentäters (siehe unten). In Rosenheim kam sogar mal ein grauhaariger Mann an, der beteuerte, minderjährig zu sein.

Das Problem ist: minderjährige unbegleitete Flüchtlinge sind teuer. „Die Kosten explodieren“, sagte gerade erst Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Deutsche Städte- und Gemeindebunds. Nach seiner Rechnung kostet die Kommunen ein minderjähriger Flüchtling pro Monat zwischen 3000 und 5000 Euro. Bei derzeit 65 000 Flüchtlingen in diesem Alter sind das geschätzt 2,7 Milliarden Euro pro Jahr. Landsberg kritisiert auch die Überbetreuung dieser Flüchtlingsgruppe. „Es macht überhaupt keinen Sinn, dass für die jungen Flüchtlinge die gleichen Bedingungen gelten sollen wie bei der Jugendhilfe für schwer Erziehbare“, sagte Landsberg. „Sie brauchen keinen Sozialarbeiter, der sich rund um die Uhr um sie kümmert.“

40 Prozent der jungen Flüchtlinge nicht minderjährig

Wie also kann man das Alter feststellen? Früher wurden im Zweifelsfall die Handwurzelknochen der Flüchtlinge geröntgt. Doch sehr viele Ärzte weigerten sich, weil es keinen medizinischen Grund für die Strahlenbelastung gebe. Inzwischen vermittelt die Bundespolizei unbegleitete jugendliche Flüchtlinge direkt weiter an die Jugendämter – sie sind auch für die Prüfung der Altersangaben zuständig.

Die gibt es in jedem Fall, wenn es keine Dokumente gibt, berichtet eine Mitarbeiterin des Young Refugee Center München. Allerdings nicht mehr durch Röntgenuntersuchungen. „Die Jugendlichen, die an uns weitergeleitet werden oder selbst zu uns kommen, haben so gut wie nie Ausweise.“ Sozialpädagogen schätzen in Gesprächen ihren Reifegrad ein. Im Zweifelsfall werden Mediziner hinzugezogen, die die körperliche Entwicklung beurteilen. „Bei etwa 40 Prozent der jungen Menschen handelt es sich nicht um Minderjährige“, berichtet sie.

Über 18-Jährige werden meist nicht betreut - um Kosten zu sparen

Auch das Bamf überprüft die Angaben der Jugendlichen. „Bei Zweifeln an der Identität wird eine Sprachanalyse durchgeführt, zu der ein externer Sprachgutachter bestellt wird“, erklärt eine Sprecherin. Vor dem Problem der Alterserfassung stehen die Mitarbeiter dort allerdings auch.

Tobias Klaus vom Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sagt, in Bayern werden aktuell 1200 Jugendliche betreut, dazu kommen weitere 3000, die inzwischen 18 sind, aber noch Jugendhilfe erhalten. Und das sei auch sehr wichtig, betont Klaus: „Tendenziell ist mit 18 Jahren mit der Betreuung immer häufiger Schluss.“ Um Kosten zu sparen. Aber an der falschen Stelle, betont Klaus. „Wenn man Radikalisierung erkennen will, kann man nicht die Betreuungsstandards senken.“

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