Imam will Überwachung islamkritischer Websites

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Der Penzberger Imam Benjamin Idriz fordert eine Überwachung islamfeindlicher Internetseiten.

München - Nach dem Massaker in Norwegen fordert der Penzberger Imam Benjamin Idriz eine Überwachung von Islamgegnern im Internet durch den Verfassungsschutz.

“Wir erwarten von den Behörden ein glaubwürdiges entschlossenes Vorgehen gegen brandgefährliche Strömungen aller Art, die sich gegen das friedliche Zusammenleben richten“, sagte der Vorsitzende des Münchner Islamzentrums am Dienstag. Der Geistliche warnte vor allem vor einem islamfeindlichen Netzwerk in Deutschland, zu dem auch die Internetseite “Politically Incorrect“ (PI) gehöre.

Auf den Seiten von PI seien zahlreiche Beiträge, die den Hass gegen den Islam schürten, sagte Idriz, der einer der bekanntesten Vertreter des moderaten Islam in Deutschland ist. Deshalb müsse der Verfassungsschutz das Portal beobachten. “Solche Netzwerke sind in Deutschland noch heftiger aktiv und verbreitet als in Norwegen.“ Die norwegische Polizei war nach der Tat auf eine lange Hassschrift des geständigen Attentäters Anders Behring Breivik im Netz gestoßen.

In Kommentaren auf PI warnen Nutzer der Seite vor der Gefahr, die vom Islam ausgehe: “Wer den Islam ins Haus lässt, braucht sich nicht wundern, wenn es zu brennen beginnt.“ Muslime werden als “Feinde“ bezeichnet. Die Website zählt nach Angaben der Betreiber zwischen 50 000 und 75 000 Klicks pro Tag.

Michael Stürzenberger, Vorstandsmitglied der neuen Rechtspartei “Die Freiheit“, verteidigte die Internetseite. “Wir informieren sachlich und fundiert über die Gefahren des Islam“, sagte der ehemalige Pressesprecher von Monika Hohlmeier, der Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß. Stürzenberger schreibt regelmäßig Beiträge für PI. “Wir brauchen die öffentliche tabulose Diskussion über den Islam. Nicht um dann gegen Muslime vorzugehen, sondern um sie zu befreien und zu ermöglichen, dass sie sich in diese Gesellschaft harmonisch integrieren.“ Von dem Terrorakt in Norwegen distanzierte sich Stürzenberger.

Das bayerische Innenministerium bestätigte, dass die Internetseite den Behörden bekannt sei. “Wir haben das sehr wohl im Auge und gehen allen Spuren nach“, sagte ein Sprecher. Allerdings sei PI bislang noch nicht im Verfassungsschutzbericht aufgetaucht. “Solange sich die Seite im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt, ist es schwierig, dagegen vorzugehen.“ Zudem gebe es derzeit keine Erkenntnisse, dass die Website mit dem norwegischen Attentäter in Verbindung stehe.

dpa/lby

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