Verfassungsschutz beobachtet Szene

Rechtsextreme Gruppen in Bayern

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Pegida wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als extremistische Bestrebungen beobachtet.

München - Fast 800 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte wurden in diesem registriert. Viele davon waren politisch motiviert. Hier eine Übersicht über Gruppen, die derzeit in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Nach Angaben des bayerischen Verfassungsschutzes sind derzeit 30 bis 40 Angehörige der Reichsbürgerszene dem Rechtsextremismus zuzuordnen. Das bestimmende Thema für die rechtsextreme Szene im Freistaat heißt „Anti Asyl“. Die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf Flüchtlingsheime nahm im vergangenen Jahr sprunghaft zu - von 25 auf 78 Fälle. Neben den „Reichsbürgern“ sind mehrere rechtsextreme Gruppen in Bayern aktiv:

DIE RECHTE

Die Partei „Die Rechte“ ist in zehn Bundesländern mit Landesverbänden vertreten, auch in Bayern. Im vergangenen Jahr baute sie ihre Strukturen im Freistaat deutlich aus. Zu dem seit 2014 bestehenden Kreisverband München entstanden Kreisverbände in Nürnberg, Bamberg und Rosenheim. „2016 sind die Aktivitäten des Landesverbandes und der Kreisverbände Bamberg und Rosenheim deutlich zurückgegangen, teilweise sogar zum Erliegen gekommen“, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Mittwoch mit.

DER DRITTE WEG (DER III. WEG)

„Der III. Weg“ hat bundesweit 21 regionale „Stützpunkte“, 6 davon in Bayern. Diese entsprechen weitgehend den bisherigen geografischen Schwerpunkten der verbotenen Vereinigung „Freies Netz Süd“. Der „III. Weg“ betreibt im Internet eine Deutschlandkarte mit Standorten von Flüchtlingsunterkünften sowie Gruppen, die sich gegen diese Einrichtungen engagieren. Auch ein Leitfaden mit dem Titel „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“ steht online.

NPD

Die NPD hat sieben Bezirks- und 33 Kreisverbände in Bayern. Jüngere Rechtsextremisten zieht es jedoch eher zu aktionistischeren rechtsextremen Parteien wie „Die Rechte“ oder „Der III. Weg“. Der NPD-Landesverband hat im Netz eine Übersichtskarte über Straftaten von Migranten veröffentlicht, die sogenannte „Krimigrantenkarte“.

PEGIDA-BEWEGUNG

Die Pegida-Gruppierungen in München, Nürnberg und Würzburg sowie Nügida und und Allgida Kempten werden vom Landesamt für Verfassungsschutz als extremistische Bestrebungen beobachtet. Unter den Verantwortlichen und Rednern in Bayern sind Angehörige des rechtsextremistischen Spektrums sowie Islamfeinde. Kennzeichnend für die Ideologie sind die Hetze gegen Muslime und muslimische Asylbewerber sowie Aufrufe zur Selbstjustiz.

IDENTITÄRE BEWEGUNG (IB)

Auch die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Hintergründe hierfür sind unter anderem ihre islamfeindliche und fremdenfeindliche Agitation, das Aufgreifen rechtsextremistischer Themenfelder und Forderungen sowie die Einbindung in die rechtsextremistische Szene.

dpa

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