Airlines mit Millionen gefördert

Erkauft sich der Flughafen Luftverkehr?

München - Subventionen für Fluglinien, die den Münchner Flughafen ansteuern, sorgen bei den Startbahngegnern für Ärger. Hat sich der Airport mehr Flugbewegungen erkauft?

Der Streit um subventionierte Flugbewegungen am Flughafen München kocht weiter. „Es ist geradezu lachhaft, wenn Herr Söder uns vorwirft, unredlich zu handeln, wenn wir Subventionen des Flughafens München offenlegen“, legt der umweltpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Christian Magerl, nach. Er empfiehlt dem Finanzministerium, das Luftverkehrsgesetz zu lesen. Bei den Flughäfen Frankfurt und Wien werde detailliert aufgelistet, „wer was wann bekommt“. Wie berichtete, hatte Magerl kritisiert, dass der Flughafen München in den vergangenen zwei Jahren Airlines mit 34 Millionen Euro gefördert hat. Damit habe man sich Flugbewegungen erkauft. Das Finanzministerium weist das zurück.

Unterdessen hat die Stadtratsfraktion der Münchner Grünen in dieser Angelegenheit eine Anfrage an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gerichtet. Die Grünen wollen wissen, welche Kenntnisse der OB von dem millionenschweren Förderprogramm der FMG für die Airlines hatte. Die Stadt ist mit 23 Prozent Anteilen Gesellschafter der FMG, 51 Prozent liegen beim Freistaat, 26 Prozent beim Bund. Reiter ist indes erst seit 2014 OB, das Förderprogramm läuft bereits seit gut 20 Jahren. Ungeachtet dessen fragen die Grünen auch, ob dem OB als Vertreter der Gesellschafterin Landeshauptstadt München noch andere finanzielle Instrumente oder Vergünstigungen bekannt seien, die zum Ziel hatten oder haben, neue Fluggesellschaften an den Airport zu holen. Reiter konnte sich gestern auf die Schnelle nicht zu der neun Punkte umfassenden Anfrage der Grünen äußern. Er betonte nur, dass er sich in seinem Handeln dem Bürgerentscheid gegen den Bau der dritten Startbahn verpflichtet fühle.

mm/kv

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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