Münchens Sparschwein schrumpft

Kassensturz: Die Stadt gibt mehr aus, als sie einnimmt

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Das Sparbuch der Stadt wird in den nächsten Jahren laut Kämmerer aber dünner

München - Die Stadt München gibt deutlich mehr aus, als sie einnimmt. Daher geht es bald an die Reserven.

Der mahnenden Worte wird der Stadtkämmerer selten überdrüssig. Ernst Wolowicz, der Herr der Zahlen, muss eben diese im Blick haben – und stets den Finger heben, ein bisschen Spielverderber sein. „Die Stadträte hören immer nur Rekordeinnahmen. Dass es aber auch Rekordausgaben gibt, nehmen sie zwar zur Kenntnis, wenn auch nicht mit der gleichen Intensität.“

Ernst Wolowicz.

Und das hat Folgen: Das Sparschwein schrumpft! 2015 hat die Stadt mehr Geld ausgegeben, als eingenommen. Ein Minus von 332 Millionen Euro unter dem Strich. Das lässt sich noch verschmerzen. Noch. Den Fehlbedarf 2015 deckt die Stadt aus der Kasse. Doch dieses Jahr wird das nicht mehr gehen. Dieses Jahr geht es an die so genannten freiwilligen Finanzreserven. Gelder also, die der Kämmerer in guten Zeiten, über die gesetzliche Verpflichtung, hinaus zurückgelegt hat. Aber: „Die Substanz ist endlich!“ Etwa 500 Millionen Euro ist das Sparschwein noch schwer. Tendenz fallend!

Rekorde, Rekorde, Rekorde: „2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie nie zuvor“, sagt Wolowicz. Rund 2,455 Milliarden Euro haben die Unternehmen gezahlt. 40 Prozent davon stammen von den zehn größten Unternehmen. Hinzu kommen Einnahmen aus der Einkommenssteuer oder Gebühren: Insgesamt hat die Verwaltung so 6,1 Milliarden Euro erwirtschaftet, rund 6,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

2015 sind aber auch die Ausgaben der Verwaltung rekordverdächtig gestiegen – um 11,2 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro. Etwa für Sozialleistungen oder Personal.

Der Überschuss von rund 843 Millionen Euro fließt in den Topf für die Investitionen. Darin enthalten sind zum Beispiel auch Gelder aus Grundstücksverkäufen. Klingt doch ganz gut! „Unser Jubel darüber sollte nicht zu groß ausfallen. Denn gleichzeitig haben wir viel investiert.“ Neue Wohnungen, die Schulbau-Offensive, Einrichtungen für Kinder, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ließ sich die Stadt 2015 rund 1,4 Milliarden Euro kosten. Das sind 73 Prozent mehr als im Jahr 2014!

So sah München Anfang der 70er-Jahre aus

Und das sind Ausgaben, die langfristig nicht mehr durch die Einnahmen gedeckt werden können. „Es ist bedenklich, wenn wir in Jahren mit Rekordeinnahmen am Ende ein negatives Haushaltsergebnis haben“, sagt Wolowicz. Denn es wird so weitergehen. Der Kämmerer rechnet damit, dass auch 2016 erneut die Ausgaben deutlich über den Einnahmen liegen werden. Und der Rohentwurf für den Haushalt 2017 lässt ähnliches erwarten.

Klar, die Stadt muss investieren, denn sie wächst. Aber: „Dass in Zukunft die Einnahmen dauerhaft ebenso stark wachsen wie die strukturell steigenden Auszahlungen ist sehr zweifelhaft“, sagt der Kämmerer. Aber was soll er machen? Er kann dann nur mahnen.

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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