Keine Versammlungen

Pegida macht vorläufig Pause

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Auch die stationäre Versammlung mit Muezzin-Rufen am marienplatz wird diese Woche nicht abgehalten.

München - Pegida hat für diese Woche alle Veranstaltungen abgesagt. Betroffen davon war gestern auch die regelmäßig am Montag stattfindende Demonstration am Odeonsplatz.

Außerdem entfällt die stationäre Versammlung mit Muezzin-Rufen, die gewöhnlich dienstags bis freitags am Marienplatz und in der Fußgängerzone stattfindet. Die Absage verkündete Pegida auf ihrer Homepage. Einen Grund nannte die islamfeindliche Bewegung nicht.

Es ist allerdings davon auszugehen, dass der vorläufige Demonstrationsverzicht mit dem neuesten Bescheid der Stadt zu tun hat. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte vor einer Woche eine Einschränkung der Pegida-Versammlungen verfügt. Demzufolge darf die Montagsdemo am Odeonsplatz nur noch am ersten Montag eines Monats stattfinden, stationär ohne Zug durch die Innenstadt. Für die restlichen Demos hat das KVR andere Standorte festgelegt. Auch am Marienplatz darf Pegida nur noch einmal pro Woche stehen und den Muezzin-Gesang vom Band auch nur noch einmal zu Beginn der Versammlung für eine Dauer von fünf Minuten abspielen. An den anderen Tagen müssen die Rechtspopulisten auf abwechselnde Standorte ausweichen.

Bis Montag hatte Pegida gegen den Bescheid keinen Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. Allerdings läuft die Frist noch drei Wochen. Beobachter gehen davon aus, dass sich Pegida juristisch zur Wehr setzen wird. Eine Stellungnahme war von den Rechtspopulisten am Montag nicht zu bekommen. Auf der Homepage versichert Pegida das Recht zu verteidigen, „so zu demonstrieren, wie es im Grundgesetz vorgesehen ist“. Bei den vergangenen Montags-Demos war die Zahl der Teilnehmer rückläufig. Zuletzt versammelten sich nur noch 90.

Klaus Vick

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