Rede im Hofbräuhaus

Flüchtlinge: Schmid wirft OB Reiter "mangelnden Realitätssinn" vor

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Volle Attacke: Josef Schmid beim Schwabinger Fischessen der CSU.

München - Und wieder knirscht es zwischen Bürgermeister Josef Schmid (46, CSU) und Oberbürgermeister Dieter Reiter (57, SPD). Diesmal bei Thema Flüchtlinge.

Beim traditionellen Schwabinger Fischessen warf Schmid Reiter in Sachen Flüchtlingspolitik mangelnden Realitätssinn vor und sprach von Lagerfeuerromantik.

Es ist ja nicht das erste Mal, dass Schmid und Reiter sich bei diesem Thema in die Wolle kriegen. Aber die Stimmung in der Großen Koalition ist gerade sowieso alles andere als rosig. Stichwort: Sozialreferentin. Brigitte Meier (SPD) steht auf Grund organisatorischer Mängel in ihrer Abteilung unter massiver Kritik.

So harsch wie am Freitagabend im Hofbräuhaus war Schmid in seinen Worten selten. Beispiel: „Die beginnende Radikalisierung hat ihre Ursache vor allem darin, dass im Namen einer an sich richtigen Willkommenskultur die Vernunft über Bord geworfen wurde. Willkommenskultur wurde zum Selbstzweck. Willkommenskultur wurde zur Ideologie. Und das ist falsch!“

Flüchtlinge: Bürgermeister Schmid für Obergrenze

In der Rede forderte Schmid erneut eine Obergrenze. „Selbst die leistungsfähige Stadt München wird es nicht schaffen, jedes Jahr mehrere Tausend zusätzliche Sozialwohnungen für Flüchtlinge zu bauen. Oder sie schafft es auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Das ist mit der CSU nicht zu machen!“ An den Kooperationspartner gewandt sagte Schmid: Er müsse die Realität endlich zur Kenntnis nehmen „und mit uns gemeinsam den Weg der Mitte gehen“.

Auch die Grünen im Rathaus bekamen ihr Fett weg: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann habe unlängst verlauten lassen, dass sich ein Gemeinwesen ohne Grenzen aufgebe. „Ich empfehle den Grünen hier in München wirklich sehr, sich intensiver mit den Reden ihres Ministerpräsidenten auseinanderzusetzen. Da könnten sie noch einiges lernen!“

OB Reiter wollte sich auf tz-Nachfrage gestern nicht äußern. SPD-Fraktions-Chef Alexander Reissl forderte indes, sich auf die Probleme zu konzentrieren. „Auf kommunaler Ebene ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Leute vernünftig untergebracht werden.“ Damit habe man genug zu tun. Insofern sei Schmids Kritik wenig hilfreich – vor allem für einen Kommunalpolitiker: „Vielleicht will Herr Schmid ja mal in den Bundestag. Dann kann er so was machen.“

Sascha Karowski

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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