Anfrage von Grünen-Stadträten

Flüchtlinge in Bayern: Muss München mehr helfen?

Flüchtlinge warten am 28.10.2015 nahe Passau (Bayern) an der deutsch-österreichischen Grenze. Laut Bundespolizeiinspektion werden am gleichen Tag an den Grenzorten Passau und Wegscheid 75 Busse mit etwa 3000 Migranten erwartet. Foto: Sebastian Kahnert/dpa (zu dpa "75 Busse mit Flüchtlingen aus Österreich in Niederbayern erwartet" vom 28.10.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++
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Flüchtlinge warten am Mittwoch nahe Passau an der deutsch-österreichischen Grenze.

München - Die Landeshauptstadt müsste mehr tun in Sachen Flüchtlingsunterbringung. Der Meinung sind zumindest Stadtratsmitglieder der Grünen. 

"In Bayern kommen derzeit so viele Flüchtlinge an wie nie zuvor. Grenznahe Städte wie Lindau, Freilassing, Simbach oder Passau müssen auf ihre Notfallpläne zurückgreifen, um die Unterbringung der Flüchtlinge zu ermöglichen und werden mit der Bewältigung der Situation völlig allein gelassen", schreiben die Grünen in ihrer Anfrage vom Mittwoch. Passau zum Beispiel habe erneut die Dreiländerhalle, eigentlich ein Kongresssaal, als Notunterkunft aktivieren müssen.

Sie kritisieren, dass laut Medienberichten am vergangenen Wochenende über 18.700 Flüchtlinge nach Bayern kamen, und 80% davon, also knapp 14.600, in Niederbayern registriert wurden. In München hingegen seien "derzeit 13.000 Flüchtlinge untergebracht. Gleichzeitig hat München mittlerweile viel Erfahrung mit der Bewältigung solcher Situationen gesammelt". Die Landeshauptstadt habe außerdem eine schon seit Jahren gewachsene gut funktionierende Infrastruktur zur Versorgung von Flüchtlingen - und eine durch die Situation im Sommer mittlerweile ebenfalls professionalisierte Struktur zur Bewältigung auch größerer Flüchtlingszahlen.

Grünen-Stadträte wie Hep Monatzeder, Sabine Nallinger und weitere fragen die Stadtverwaltung deshalb, warum grenznahen Landkreise und Städte mit der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation "derart allein gelassen" würden -und ob es eine bayernweite Unterstützungsstruktur für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen gebe. Doch damit nicht genug: Die Abgeordneten wollen außerdem wissen, ob München den grenznahen Städten und Landkreisen Unterstützung signalisiert hat. Wenn nein, warum nicht. Und was die Stadt zu tun gedenkt in Anbetracht der Lage an Bayerns Grenzen. 

mm/tz

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