Zu wenig Toiletten im Hochsicherheitssaal

Klo-Mangel: Das sagt Titz zur peinlichen Stadelheim-Panne

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Wie lange der Saal geschlossen bleibt, kann Sprecherin Andrea Titz nicht sagen.

München - Vor wenigen Wochen erst wurde der neue Hochsicherheitssaal in Stadelheim eröffnet - schon ist er wieder dicht. Der Grund: fehlende Toiletten. Nun äußerte sich Gerichtssprecherin Andrea Titz zur Panne.

Gerade erst ist der neue, 17 Millionen Euro teure Hochsicherheitssaal in Stadelheim eröffnet worden – da wird er auch schon wieder geschlossen. Nach nur einem einzigen Verhandlungstag kann der Gerichtssaal „bis auf Weiteres“ nicht mehr genutzt werden. Hintergrund seien „Unzulänglichkeiten im Sanitärbereich, deren Nachbesserung geprüft werden muss“. Konkret heißt das: Es gibt zu wenig Toiletten.

Andrea Titz, Sprecherin des Oberlandesgerichts München, erklärte am Mittwoch der tz: „Erst im Echtbetrieb hat sich gezeigt: Sechs Toiletten sind zu wenig.“ Bereits am ersten Verhandlungstag am Montag, bei dem zehn mutmaßliche Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei auf der Anklagebank saßen, hatte es einen Eklat gegeben. Unter anderem, weil die Toilette in einer Zelle in der Nähe des Saals für die Angeklagten keine Abtrennung hatte.

Titz: Fehlende Toiletten sind „Kleinigkeiten“

Die jetzige Schließung des Saals habe mit dieser Toilette aber „rein gar nichts“ zu tun, sagte Sprecherin Titz. Vielmehr seien fehlende Klos im Haftzellenbereich der Grund. Wie lange der Saal im Untergeschoss der JVA Stadelheim geschlossen bleibt? Dazu wollte Sprecherin Titz keine Prognose abgeben.

Kleine Panne oder große Peinlichkeit? Sprecherin Titz will keine große Affäre in der Sache sehen und bezeichnet die fehlenden Toiletten als „Kleinigkeiten“, die sich „als störend auf den Gesamtablauf“ auswirken würden. Alles „nichts völlig Außergewöhnliches“.

Bayerns Justizminister Winfried Bausback hatte den „hochmodernen Gerichtssaal“ bei der feierlichen Eröffnung Anfang September als einen „in Bayern einzigartigen Justizbau“ gerühmt, der „speziell auf die Bedürfnisse von Staatsschutzsachen“ ausgerichtet sei. Die Bedürfnisse der Angeklagten sind bei der Planung offenbar in den Hintergrund gerückt.

Hier will man laut Justizsprecherin Titz nun nachbessern: „Es hilft nichts. Hier geht es im Endeffekt um die Menschenwürde – und die hat Vorrang.“

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