Markus Schön

Münchens Jugendamt-Chef muss seinen Posten räumen

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Markus Schön.

München - Der kommissarische Leiter des Stadtjugendamtes, Markus Schön, muss seinen Posten vorerst räumen. Dies hat die neue Sozialreferentin Dorothee Schiwy entschieden. Schön soll eigenmächtig am Stadtrat vorbei Verträge mit Sozialverbänden zur Betreuung von Flüchtlingen abgeschlossen haben.

Vor wenigen Monaten wurde die neue Anlaufstelle für junge Flüchtlinge an der Marsstraße unter großem Medienrummel eingeweiht. Das „Young Refugee Center“ hat bundesweit Modellcharakter und bietet 180 minderjährigen Flüchtlingen eine erste Bleibe in der neuen Heimat. Schiwy und Schön, beide SPD-Mitglieder und Juristen, saßen damals bei der Feierstunde einträchtig nebeneinander. Schiwy kam als Vertreterin von Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD), Schön als kommissarischer Leiter des Stadtjugendamtes.

Seit 1. Juli ist Dorothee Schiwy offiziell neue Chefin des Sozialreferats. Knapp zwei Monate nach ihrem Amtsantritt hat sie eine harte Entscheidung getroffen – in Abstimmung mit dem Personalreferat und der Stadtspitze, wie es offiziell heißt: Schön muss seinen Posten räumen – vorläufig. „Bis zur Aufklärung des Sachverhalts durch das Revisionsamt wird er nicht mehr im Jugendamt eingesetzt“, bestätigte Ottmar Schader, Sprecher des Sozialreferats. Unklar sei, wie lange die Prüfung dauern werde.

Dorothee Schiwy.

OB Dieter Reiter (SPD) hatte indes im Stadtrat erklärt, eine erste Einschätzung der Revisionsämter solle nach der Sommerpause vorliegen. Schiwy, langjährige Bürochefin von Alt-OB Christian Ude, hatte schon vor Wochen die Innenrevision des Sozialreferats beauftragt, die Verträge zu überprüfen, weil sie „hohe Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit habe, wie sie im Stadtrat sagte. Laut Schader wurde Schön nun in die Stabsstelle der Referatsleitung versetzt.

Bei den fraglichen Verträgen mit neun Sozialverbänden geht es um den Betreuungsschlüssel für minderjährige Flüchtlinge. Dieser lag zunächst bis März 2015 bei einem Sozialpädagogen pro 1,5 bis drei Flüchtlinge. Aufgrund der hohen Ankunftszahlen von Asylbewerbern wurde der Standard dann vom Stadtrat auf 1:5 abgesenkt. Sprich: Ein Betreuer war für fünf Jugendliche zuständig. Laut Stadtjugendamt ein Mindeststandard. Nun soll Schön Ende Mai mit den Sozialverbänden vertraglich den Schlüssel wieder auf 1:2,5 verdoppelt haben. Weil die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge stark gesunken ist, hätten die Betreuungsdienste ansonsten viel Personal entlassen müssen.

Viele Stadträte halten das Vorgehen des Jugendamtes jedoch für fragwürdig, weil es insgesamt um Millionenbeträge geht. Zudem stellt sich die grundsätzliche politische Frage, ob ein Betreuungsschlüssel von 1:2,5 oder 1:5 angemessen ist. Auch dies dürfte die Vollversammlung nach der Sommerpause beschäftigen. Die Verträge wurden noch unter der Ägide von Schiwys Vorgängerin Brigitte Meier abgeschlossen. Diese sei auch persönlich mit der Angelegenheit befasst gewesen, hieß es gestern von einem Sprecher des Sozialreferats. Meier musste wegen schlampigen Abrechnungen, ebenfalls im Zusammenhang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, ihren Hut nehmen.

Die Leitung des Stadtjugendamtes obliegt nun einer Doppelspitze: Gabriele Heirler, Chefin der Geschäftsstelle, und Abteilungsleiterin Ilse Völk übernehmen vorerst die Amtsgeschäfte. Sollte sich herausstellen, dass Schön rechtmäßig gehandelt hat, kann dieser laut Sozialreferat auf seinen Posten zurückkehren. Kurios: Die offizielle Führungsposition des Stadtjugendamtes ist bereits seit knapp zwei Jahren verwaist. Die vormalige Leiterin Maria Kurz-Adam ist seit Herbst 2014 krank geschrieben. Derzeit wird die Behörde also von den Stellvertreterinnen des Stellvertreters geleitet.

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