"Stadt bügelt unsere Vorschläge ab"

Neuer Altstadtring: Bürger fühlen sich übergangen

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Martin Fürstenberg vom Münchner Forum fühlt sich bei der Planung übergangen.

München - In der Maxvorstadt droht wieder Ungemach. Nach dem Ärger um die Baustelle Josephsplatz fühlen sich Bürger und Bezirksausschuss erneut übergangen.

Diesmal geht es um eine neue Verbindung von der Altstadt über den Wittelsbacher Platz bis zum Kunstareal. Der BA sieht sich nicht ausreichend in die Planungen mit eingebunden. Vorsitzender Christian Krimpmann (CSU) hat daher nun mit einem offenen Brief an OB Dieter Reiter (SPD) reagiert.

Die Pläne für die Oberflächengestaltung des Altstadtrings hat das Referat für Stadtplanung entwickelt, 2014 übernahm das Baureferat. Das bot im gleichen Jahr noch eine Informationsveranstaltung an. „Danach hat man aber nichts mehr unternommen, was Transparenz angeht“, sagt Krimpmann. Niemand wisse, wie die Pläne derzeit aussehen.

Münchner Forum bringt Vorschläge ein

Es handle sich schließlich um ein Großprojekt, an dem inzwischen viele Bürger Interesse hätten. „Sei es nur um informiert zu werden oder auch um eigene Ideen einzubringen.“ Diese kamen beispielsweise vom Münchner Forum. Das hatte Vorschläge für die Oberflächengestaltung gemacht, wie etwa vor dem Oskar-von-Miller-Forum eine bessere Aufenthaltsqualität erreicht werden kann. Aber auch zum Platz vor der Markuskirche.

Doch wie es um diese Vorschläge steht, habe man vom Referat nie erfahren. „Ich verstehe das nicht, warum spricht man nicht mit den Leuten“, sagt Martin Fürstenberg vom Forum.

Auf Anfrage der tz teilt eine Sprecherin mit, dass dem Baureferat sehr wohl ein offener und frühzeitiger Dialog mit Bürgerschaft und Bezirksausschüssen wichtig sei. Daher habe man die Infoveranstaltung 2014 auch angeboten. Aber: „Die wesentlichen Planungsinhalte haben sich seither nicht verändert.“ Gegenüber Krimpmann habe das Baureferat mitgeteilt, dass die Beteiligung der Bürger über den Bezirksausschuss erfolgen soll.

Maxvorstädter wurden bereits öfters übergangen

„Das haben wir dann auch brav gemacht“, sagt Krimpmann. Er habe die Vorschläge an das Referat geschickt – und Vertreter in die Februarsitzung des Gremiums und in die des zuständigen Unterausschusses eingeladen. Dies wurde seitens des Referates abgelehnt. „Man hat mir gesagt, dass es nichts Neues gibt und wir vor der Sommerpause die Beschlussvorlage zur Anhörung bekommen.“

Aber das kenne man ja bereits. „Dann hat man in der Regel wenig Zeit, sich das anzuschauen, und es sind Ferien, viele Bürger also nicht da, und dann wird so ein Plan im Ferienausschuss durchgewunken.“ Die Maxvorstädter sind diesbezüglich gebrannte Kinder. Bei der Gestaltung des Josephsplatzes war es schließlich so, dass die Pläne irgendwann beschlossen waren, ohne dass die Bürger frühzeitig zu Wort gekommen wären, sagt Krimpmann. „Und die sind dann verständlicherweise auf die Barrikaden gegangen.“ In dem jetzigen Fall entstünde zumindest der Eindruck, dass „wir wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen“.

Das Baureferat sagt, dass man die Pläne derzeit konkretisiere. „Danach kann auf Basis der konkretisierten Diskussionsgrundlage eine weitere Bürgerbeteiligung über den Bezirksausschuss stattfinden.“ Krimpmann erwidert: „Wenn nichts passiert, dann machen wir eine Einwohnerversammlung. Dort können dann auch Anträge gestellt werden.“ Und die müssten dann vom Stadtrat behandelt werden...

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