Auftaktinterview mit dem Oberbürgermeister

Große tz-Serie: Herr Reiter, platzt München aus allen Nähten?

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Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) im Feierabendtrubel im Zwischengeschoss am Marienplatz.

München - Wohnungsnot, drohender Verkehrskollaps und fehlende Krippenplätze  - Kommt München an seine Grenzen? OB Dieter Reiter verspricht im großen Interview: Die Stadt wird kein zweites Tokio.

Ein ganz normaler Tag in der Stadt: München wächst. 76 Menschen kommen neu dazu, laut Statistik 3,2 pro Stunde. Das ist keine Ausnahme, es geschieht jeden Tag. 

Seit neun Jahren verzeichnet die Stadt einen Geburtenrekord nach dem anderen. Am 8. Mai 2015 wurde die nächste Schallmauer durchbrochen: Amelia Meyer kam auf die Welt - sie ist die 1,5 millionste Münchnerin. 

1957 wurde München Millionenstadt, 2030 werden hier über 1,7 Millionen Menschen leben. Auch, weil immer mehr Menschen herziehen. Sie möchten hier arbeiten, leben, alt werden. 

München, Wachstum, Boom - das ist kein Versprechen, sondern Realität. Die Frage ist: Kann eine Stadt endlos wachsen? Platzt München bald aus allen Nähten? 

Allein im Januar kamen rund 2350 Neu-Münchner dazu. Wo werden die Menschen wohnen? Der Immobilienmarkt ist der drittgrößte Europas hinter Paris und London, heiß umkämpft. Gesamtumsatz 2014: 10,5 Milliarden Euro.

Fünf DAX-Unternehmen sitzen in der Stadt. München ist Menschen-Magnet und Wachstums-Wunder, der Konjunktur-Motor brummt. Bei aller Euphorie: Es gibt Menschen, die kommen dabei unter die Räder. 

Denn: Wachstum produziert Gewinn - er produziert jedoch nicht ausschließlich Gewinner. Rentner können sich ihre Stadt nicht mehr leisten, junge Familien finden keine bezahlbare Wohnung, der Verkehr bricht zusammen. 

Die tz-Reporter Ramona Weise und Tobias Scharnagl beim Interview im Rathaus.

Die tz begibt sich auf einen Streifzug durch die Stadt. In einer großen Serie nehmen wir Sie, liebe Leser, jeden Tag an die Hand. Wir besuchen Menschen, die profitieren vom Boom. Und Menschen, die kämpfen müssen. Wir treffen Entscheider, die den Kurs mitbestimmen, und Ur-Münchner, die das „alte München“ noch kennen. 

Im ersten Teil der Serie wollen wir wissen: „Platzt München aus allen Nähten?“ Wir haben einen gefragt, der es wissen muss: Ein Besuch bei Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). 

Herr Reiter, seit bald zwei Jahren sind Sie Oberbürgermeister der Millionenstadt München. Wären Sie manchmal nicht auch gern Chef einer kleinen Insel irgendwo in der Südsee? 

Dieter Reiter (57): Nein, ganz und gar nicht. Ich hab mich um diese Aufgabe intensiv beworben und bin gern OB von München. 

Trotz Wohnungsnot, Verkehrschaos und Flüchtlingskrise?

Reiter: Wir wachsen unglaublich schnell, und das sowohl wirtschaftlich als auch auf der Bevölkerungsseite - nur leider nicht räumlich. Das sind sicher große Herausforderungen, aber Begriffe wie „Not“, „Chaos“ oder „Krise“ treffen auf München auf keinen Fall zu. 

Wir haben mit einer Seniorin gesprochen, die sich ihre Wohnung trotz solider Rente nicht mehr leisten kann. Sie zieht jetzt nach Heilbronn. Ist das die harte Realität? 

Reiter: Wir tun in München alles, um genau das zu vermeiden. Wir haben ein dichtes soziales Netz und Tausende bezahlbare Wohnungen in städtischer Hand, damit Menschen München nicht verlassen müssen, weil sie es sich nicht mehr leisten können.

Ein ehrenwertes Ziel - aber wie wollen Sie es erreichen? 

Reiter: Wir tun als Stadt sehr viel, um die Preisentwicklung auf dem Wohnungsmarkt zu dämpfen: Mit Instrumenten wie Mietspiegel, Erhaltungssatzung und dort, wo es möglich ist, auch mit einem Umwandlungsverbot von Mietwohnungen in teure Eigentumswohnungen. 

Müssen wir weg von der romantischen Anti-Hochhaus-Politik? 

Reiter: Günstiges Wohnen schaffen wir durch den Bau von Hochhäusern nicht. Hochhäuser sind nun mal teuer, deswegen finden sich in den wenigen, die wir hier haben, entweder Büroräume oder Hotelzimmer. Wir brauchen aber vor allem bezahlbare Wohnungen. 

Es gibt 5500 Wohnungslose in der Stadt, die müssen untergebracht werden. Jetzt kommen noch anerkannte Flüchtlinge dazu. Für dieses Jahr wird mit bis zu 10 000 Wohnungslosen gerechnet. Wie wollen Sie verhindern, dass die Ärmsten gegeneinander ausgespielt werden?

Reiter: Indem wir noch schneller zweckgerechte Wohnungen für alle bauen. Nicht nur für anerkannte Asylbewerber. Es gibt viele Wohnungslose, Auszubildende, aber auch Rentnerinnen und Rentner. Also Menschen, die kleine und vor allem bezahlbare Wohnungen brauchen.

Waren die Probleme nicht vorhersehbar?

Reiter: Die Entwicklung der Mieten beschäftigt uns seit Jahren. Deshalb gibt es bei uns mit „Wohnen in München V“ das größte kommunale Wohnungsbauprogramm mit einem Volumen von 800 Millionen Euro. Heuer haben wir uns 8500 neue Wohnungen vorgenommen. Zusätzlich zu diesem Wohnbauprogramm werde ich dem Stadtrat den Bau von 3000 weiteren Wohnungen bis 2019 vorschlagen. Auch Azubis, Rentner, Pflegerinnen und Pfleger müssen sich die Stadt leisten können.

Nochmal: Sehen Sie eine Gefahr, dass diese Gruppen gegeneinander ausgespielt werden? 

Reiter: Wir haben in der Tat einen steigenden Bedarf und den müssen wir decken. Es bringt doch nichts, zu sagen: „Ui, jetzt kommen auch noch Flüchtlinge dazu.“ Das ist ja richtig, aber es ist keine Lösung.

Und wie sieht die Lösung aus? 

Reiter: Wir werden kleinere Wohnungen bauen, einfachere, in Modulbauweise. Wir werden an Plätzen und Stellen bauen, an die man bisher gar nicht gedacht hatte.

Zum Beispiel?

Reiter: Wir planen in diesem Jahr noch als Modellprojekt einen Parkplatz mit Wohnungen auf Stelzen zu überbauen.

Den Parkplatz am Dantebad?

Reiter: Genau. Es gibt so viele Flächen in München, die bisher nur mit Parkplätzen belegt sind. Warum sollte man die nicht sinnvoll und werthaltig bebauen? Die Stellplätze fallen deswegen nicht weg. Das geht schneller und ist preiswerter.

Es wird ja auch tatsächlich gebaut, in Freiham entsteht ein Viertel für 20 000 Menschen. Das nächste Ghetto nach Riem?

Reiter: Riem ist doch kein Ghetto! Wir werden die Mischung, die wir bisher in München haben, auch in Freiham aufrechterhalten: Gefördertes Wohnen, frei finanziert, Eigentumswohnungen. Das hat gut funktioniert. Deswegen gibt es in München - einer Millionenstadt mit dem höchsten Ausländeranteil Deutschlands - keine „Banlieues“ wie in Paris.

Mit Freiham oder Riem vergleichbare freie Flächen sind rar. Sie verweisen immer wieder aufs Umland. Doch so mancher Bürgermeister oder Landrat ist von dieser Idee nicht begeistert!

Reiter: Es muss eine Win-Win-Situation entstehen: Ich bin sogar bereit, Schulen oder Buslinien zwischen Stadtrand und angrenzenden Landkreisen mitzufinanzieren, wenn dadurch nennenswert bezahlbare Wohnungen entstehen. Ich habe auch kein Problem, wenn sich mehr Gewerbe im Umland ansiedelt.

Anderes Thema: Wie steht es um die scheinbar unendliche Geschichte zweite Stammstrecke? Kommt sie?

Reiter: Ich glaube nach wie vor daran, dass sich der Freistaat endlich dazu durchringt. Immerhin wurde mir das vor Zeugen zugesichert: von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, von Innenminister Joachim Herrmann, vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Darauf verlasse ich mich - und mit mir alle Münchner. Ich gehe davon aus, dass 2016 die Entscheidung für die zweite Stammstrecke fällt. 

Würden Sie als Stadt auch mehr zuschießen - wie von Bundesverkehrsminister Dobrindt gefordert? 

Reiter: Darüber mache ich mir Gedanken, wenn es soweit ist. Die Finanzierung der Stadt ist beschlossen, wir geben einen dreistelligen Millionenbetrag - obwohl wir das gar nicht müssen. 

Wann haben Sie sich das letzte mal über U- oder S-Bahn geärgert?

Reiter: Ich bin regelmäßig mit der U3 und U6 gefahren und weiß was es heißt, in unglaublich vollen U-Bahnen zu stecken. Wir brauchen dringend eine Entlastungslinie in der Innenstadt.

Die Zeit drängt… 

Reiter: Die Beschlüsse müssen bald fallen. U-Bahnlinien haben lange Bau- und vor allem Planungszeiten, sie müssen ja am lebenden System angebaut werden.

Müssen in Zukunft mehr Menschen aufs Radl umsteigen? 

Reiter: Gott sei Dank gibt es so viele Leute, die Radl fahren! Früher musste man die Radlwege mit der Lupe suchen. Wir haben viel für die Radler getan. Die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert sich immer mehr.

Nur noch Kaviar-Shops auf der einen Seite und Suppenküchen auf der anderen. Ist das die Zukunft Münchens?

Reiter: Ich werde alles tun, dass es nicht so aussieht. Wachstum hat immer zwei Seiten. Es gibt Menschen, die davon profitieren, aber Wachstum treibt auch die Preise. Hier müssen wir mit allen Mitteln dagegen wirken.

Ein Punkt, den Sie angehen wollen, ist die Platznot an Schulen. An 46 Münchner Schulen sind schon jetzt Mädchen und Jungen in Containern untergebracht. 28 weitere sollen folgen. Kindheit im Container?

Reiter: Das schlechte Image der „Container“ ist unangebracht. Diese Pavillons sind moderne Schulgebäude mit hervorragender technischer Ausstattung, denen man gar nicht ansieht, dass es „Container“ sind. Im Übrigen bauen wir für mehrere Milliarden neue Schulen in der Stadt.

Nicht viel besser sieht’s in Sachen Krippenplätze aus. München erlebt seit Jahren Geburtenrekorde. Wohin mit den Kindern?

Reiter: Wir erfüllen den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Jedes Kind, für das ein Anspruch geltend gemacht wurde, hat einen Platz bekommen. Wir haben derzeit eine Versorgung von über 60 Prozent im Bereich der 1- bis 3-Jährigen. Da der Bedarf stetig steigt, bauen wir weiterhin konsequent eine wohnortnahe Versorgung aus. Nur leider ist es oft schwer, Personal zu finden. 

Also was tun?

Reiter: Eine meiner ersten Amtshandlungen war die Durchsetzung einer Arbeitsmarktzulage für wesentliche Teile des Erziehungspersonals. Aber über das Gehalt alleine lässt sich das nicht steuern. Ein weiterer Ansatz ist, bezahlbaren Wohnraum auch für diese Einkommensgruppe zu schaffen.

Dinge Stück für Stück abarbeiten - das ist oft nicht das, was die Bevölkerung hören will…

Reiter: Alles auf einmal geht halt nicht.

Welche Flecken gefallen Ihnen nicht in der Stadt?

Reiter: Zum Beispiel der Platz an der Oper. Ich möchte diesen Platz im Herzen Münchens attraktiv gestalten und die Aufenthaltsqualität deutlich steigern. Ich möchte, dass sich die Münchner dort gerne aufhalten und wohlfühlen.

Gibt es in der Stadt noch Orte, an denen Sie sich bei all dem Trubel entspannen können?

Reiter: Ich muss nicht alleine sein, um entspannen zu können. Wenn es die Zeit erlaubt, gehe ich mittags gerne mal in den Biergarten am Viktualienmarkt zum Essen oder an der Isar spazieren.

Wachstum wird oft sehr negativ diskutiert. Was sind aus Ihrer Sicht die positiven Seiten?

Reiter: Ich bin kein Wachstums-Gegner. Nur gibt es auch keinen Stand-By-Schalter, nach dem Motto: „So, es reicht jetzt.“ Wir müssen das Wachstum der Stadt so steuern, dass möglichst alle davon profitieren und die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht. 

Ihr Fazit: Wird München in den nächsten Jahren aus allen Nähten platzen?

Reiter: Sicher nicht. Ich will Freiräume und Grünflächen erhalten und nicht zu eng bauen. München soll kein zweites Tokio werden!

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Ramona Weise

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Tobias Scharnagl

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