Freie Wähler kritisieren Projekt

Ist die zweite Stammstrecke etwa nutzlos?

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So soll sie aussehen: Diese Grafik zeigt die geplante zweite Stammstrecke.

München - Die zweite Stammstrecke wird immer mehr zum Politikum. Laut einer Rechnung der Freien Wähler dürfte das Projekt nicht von Bund und Land bezuschusst werden.

Ist die zweite Stammstrecke allen Beteuerungen der Regierungen in Berlin und München zum Trotz ein Wolkenkuckucksheim? Die Freien Wähler glauben, dass der Staat das zuletzt auf 3,84 Milliarden Euro taxierte Mega-Projekt gar nicht finanzieren darf.

„Damit ein Schienenprojekt im Umfang der zweiten Stammstrecke mit Bundes- und Landesmitteln bezuschusst werden kann, muss der Kosten-Nutzen-Faktor mindestens 1,0 sein“, erklärte Landtagsabgeordneter Michael Piazolo am Freitag im Landtag. Nach den Berechnungen der Freien Wähler liegt der Faktor jetzt aber nur noch bei 0,5. Piazolo: „Somit ist eine zweite Stammstrecke, wie sie jetzt geplant wird, nicht förderfähig.“ Grundlage für seine Berechnungen sind die Ende Oktober von der Staatsregierung veröffentlichten Bau- und Investitionskosten von 3,84 Milliarden Euro inklusive Risikopuffer.

Kritik wegen fehlender neuer Kosten-Nutzen-Rechnung

Diese seien, so die Freien Wähler, im Vergleich zur Bewertung von 2011/2012 um 70,3 Prozent gestiegen. Damals wurde der Kosten- Nutzen-Faktor von offizieller Seite mit 1,04 angegeben. Piazolo: „Bei solch einem knappen Wert und einer so deutlichen Kostensteigerung finde ich es sehr verdächtig, dass die Staatsregierung keine neue Kosten-Nutzen-Rechnung vorgelegt hat.“

Piazolos Folgerung: Der Nutzen der Stammstrecke quer durch die Innenstadt müsse deutlich erhöht werden, damit dafür überhaupt öffentliche Gelder ausgegeben werden dürfen. Als „Nutzen“ wird vor allem die Zeitersparnis der Reisenden sowie der reduzierte Pkw-Verkehr bewertet.

Piazolo hat einen Lösungsvorschlag: „Die logische Konsequenz ist, dass die Staatsregierung ihre Pläne umgestalten muss, um wieder einen Kosten-Nutzen-Faktor von über 1,0 zu erreichen. Das geht aber nur, wenn man von uns Freien Wählern schon länger ins Spiel gebrachte Optionen wie den Ausbau des Nord- oder Südrings sowie die Ertüchtigung der S-Bahn-Außenäste mit einbezieht.“

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