tz fasst Reaktionen zusammen

Der Tag nach dem Stadtratsbeben: Was nun?

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"Das ist ein CSU-internes Problem, zu dem ich mich als OB nicht äußere", meint Dieter Reiter.

München - Stadtratsbeben: Die CSU-Stadträte Caim und Schmidbauer haben sich überraschend der Bayernpartei angeschlossen. Die tz fasst die wichtigsten Reaktionen zusammen.

Das Nachbeben: Der Austritt zweier CSU-Stadträte sorgt auch einen Tag danach noch für Wirbel. Wie berichtet hatten sich am Mittwoch Eva Caim und Mario Schmidbauer überraschend der Bayernpartei angeschlossen. In der CSU rumort es deshalb. Die tz hat die wichtigsten Reaktionen zusammengefasst:

Der OB sieht es gelassen

Die tz erreichte Dieter Reiter (SPD) gestern im Urlaub. Der OB wollte aber nicht allzu viel sagen zu dem Paukenschlag beim Partner: „Das ist ein CSU-internes Problem, zu dem ich mich als OB nicht äußere.“ Gleichwohl: Auswirkungen auf die GroKo sieht Reiter nicht. „Die Mehrheit für die Zusammenarbeit von SPD und CSU ist weiterhin stabil.“ In seiner Fraktion war man überrascht ob der Ereignisse: „Diese Situation war so nicht vorherzusehen“, sagt Fraktions-Vize Hans-Dieter Kaplan. Ähnlich wie Reiter auch sieht er die Arbeit in der GroKo davon aber unberührt: „Ich gehe davon aus, dass der Kooperationsvertrag weiter gilt und es keine inhaltlichen Änderungen gibt.“

Dass die CSU nun nicht mehr stärkste Fraktion ist, nimmt der Kooperationspartner zur Kenntnis. „Wir haben nie unter mangelndem Selbstvertrauen gelitten“, sagt Kaplan. „Wir begreifen uns nach wie vor als wesentliche Kraft.“

Opposition: Grüne & FDP sticheln

Bemerkenswert seien die Auflösungserscheinungen bei der CSU, stichelt Michael Mattar (Foto). Dass er nun nicht mehr Chef der zweitstärksten Oppositionskraft ist (FTP mit FDP, Hut, Piraten) stört ihn wenig. Die Fraktion Bürgerliche Mitte (mit Bayernpartei und Freien Wählern) hat durch den Übertritt der beiden CSUler nun einen Sitz mehr als die FTP. „Es kommt mehr auf die Qualität an als auf die Masse.“ Gülseren Demirel (Foto), Fraktions-Chefin der Grünen, hat das Ende kommen sehen. „Es ist doch klar, dass welche das Schiff verlassen, wenn sich eine Partei inhaltlich neu aufstellt.“ Viel überraschender sei das Ziel der Ex-CSUler: Die Bayernpartei stehe für eine Loslösung des Freistaates von Deutschland. „Da muss man schon fragen, was das für ein politisches Lager ist.“

In der CSU rumort es

Die Austritte bei der CSU – haben sie der Fraktion geschadet? Josef Schmid (Foto links) verneint. „Es handelt sich um zwei Einzelfälle, die wenig mit Politik zu tun haben.“ Gleichwohl: Durch die Austritte ist die CSU nicht mehr stärkste Fraktion. Und mit dem Titel war Schmid immer gerne hausieren gegangen. „Klar ist die Entwicklung nun weniger schön, nicht mehr stärkste Kraft zu sein“, sagt ein Stadtrat der tz. In der Fraktion rumort es zudem! Nicht aber wegen Schmid oder Fraktionschef Hans Podiuk (rechts) – sondern wegen der beiden Abtrünnigen. Von wütenden E-Mails und Anrufen ist die Rede, in denen Caim und Schmidbauer nicht gut wegkommen. Tenor: Die beiden Wechsler hätten gerne Posten gehabt, die die Fraktion ihnen aus verschiedenen Gründen nicht anvertrauen wollte. Daher nun der Austritt.

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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