Nach Eklat um designierten Umweltreferenten

Hollemann gibt auf: ÖDP spricht von "Schmutzkampagne"

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Wird heute doch nicht neuer Umweltreferent: Markus Hollemann (ÖDP).  

München - Großer Aufruhr im Stadtrat: Nachdem am Abend zuvor bekannt geworden war, dass der designierte Umweltreferent Markus Hollemann ein strikter Abtreibungsgegner sein soll, wurde dessen Wahl erst verschoben, dann zog der ÖDP-Mann seine Kandidatur zurück. Die ÖDP spricht von einer "Schmutzkampagne" der Grünen.

Von einer "gnadenlosen Diffamierungskampagne" aus "parteipolitischen Gründen" spricht die ÖDP München nachdem deren Kandidat für den Posten des Umweltreferenten seine Kandidatur zurückzog. Die ÖDP schießt nun vor allem gegen die Grünen, die hätten "ihre eigenen Ziele verraten und die Chance auf eine ökologische Wende in München verhindert".

ÖDP-Mann Markus Hollemann war von der vorschlagberechtigten Stadtrats-CSU für den Posten nominiert worden. Doch dann kam ans Licht, dass Hollemann ein radikaler Abtreibungsgegner sein soll  . Das ist deswegen pikant, weil ihm mit dem neuen Posten auch das Gesundheitsreferat untersteht, indem auch die Schwangerenberatung angesiedelt ist. "Wie kann jemand, der sich zu den Unterstützern der radikalen Abtreibungsgegner des Vereins "Lebensrecht für alle" zählt, ernsthaft als Gesundheitsreferent in München künftig Chef der Städtischen Schwangerenberatung werden?", fragte die Münchner Grünen. Das sei definitiv nicht die politische Haltung der Mehrheit in München.

Deshalb war schon am Mittwochmorgen fraglich, ob Hollemann tatsächlich wie vorgesehen am Mittwoch im Stadtrat gewählt werden würde. Gleich am Morgen kam dann auch die Nachricht aus dem Rathaus: die Wahl des neuen Referenten werde auf 12 Uhr vertagt. Eine halbe Stunde später das Update: Die Wahl wurde abgesetzt. Ein Ersatztermin wurde genannt, als Kandidat sei Hollemann deshalb aber noch nicht vom Tisch, man wolle weitere interne Gespräche führen.   

Bürgermeister Josef Schmid sagte am Mittwochvormittag im Stadtrat: "Es gibt offene Fragen, die müssen geklärt werden". Stadtrat Michael Mattar (FDP) erklärte: "Wollen wir einen Referenten haben, bei dem wir nicht wissen, ob er montags auf der falschen Seite demonstriert?"

Am Mittag dann die Entscheidung: Nach einem Gespräch mit dem zweiten Bürgermeister Josef Schmid (CSU) zog Markus Hollemann seine Kandidatur für das Amt des Umweltreferenten zurück. Schmid sagte gegenüber dem Münchner Merkur, er habe Hollemann diesen Schritt nahegelegt, kritisierte Twitter aber auch die Hollemann-Gegner auf Twitter, man müsse die Kirche im Dorf lassen.

Das sieht die ÖDP natürlich ähnlich: Ganz egal, wie man zu dem Verein Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) stehe, "der sich unter anderem für Inklusion, gegen Euthanasie und Eugenik sowie für den Schutz allen Lebens einsetzt, halten wir die Anschuldigungen, insbesondere die Dimension der Anschuldigungen, für reichlich konstruiert."  Dass eine passive Mitgliedschaft in einem Verein mit dem Amt eines Umweltreferenten in München unvereinbar sei, halte man für geheuchelt.

dac/fe/my

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