CSU nicht mehr stärkste Fraktion

Paukenschlag im Münchner Rathaus: Mehrere Stadträte laufen über

München - Bei einer Pressekonferenz der Bürgerlichen Mitte platzte die Bombe: Gleich zwei CSU-Stadträte verlassen die Fraktion. Ein schwerer Schlag für Bürgermeister Josef Schmid.

Rabatz im Rathaus: Gleich drei Stadträte haben gestern ihre bisherigen Fraktionen verlassen und sich der Bayernpartei angeschlossen. Mario Schmidbauer (64) und Eva Caim (69) traten aus der CSU aus, Johann Altmann (62) bei den Freien Wählern (FW). Alle drei nannten als Grund Querelen mit ihren bisherigen Parteien. Ein Schlag für die CSU: Die ist damit nicht mehr stärkste Kraft im Rathaus!

Schmidbauer macht keinen Hehl daraus, dass er nach der Wahl 2014 gerne Wiesn-Stadtrat geworden wäre. Dieses Amt bekleidet jetzt allerdings Georg Schlagbauer (43, CSU). „Die Alten braucht man nicht mehr, die Jungen wissen alles“, ätzte Schmidbauer. Er prangerte zudem den Umgang in der Fraktion an. Früher habe man alle Entscheidungen demokratisch getroffen. Nun werde von Bürgermeister Josef Schmid ein Kurs vorgegeben, der Rest habe zu folgen!

Kurios: In Rathaus-Kreisen wird dieser Vorwurf öfter mal laut – allerdings in Richtung der SPD. Dort geben OB Dieter Reiter und Fraktionschef Alexander Reissl den Kurs vor, der Rest folgt. Heißt es. „Aber wir sind nicht bei der SPD“, sagt Schmidbauer. „Bei uns gab es mal eine Streitkultur.“ Nun werde alles von oben vorgegeben. Das habe nichts mit einer demokratischen Partei zu tun.

Ähnlich argumentiert Eva Caim. So sei etwa ein Antrag von ihr zum Klinikum Harlaching nie in die Fraktion gelangt, weil Vorsitzender Hans Podiuk und der gesundheitliche Sprecher der Fraktion, Hans Theiss, dies verhindert hätten. Wenig demokratisch!

Und Johann Altmann verließ die FW, weil die sich unter anderem geweigert haben sollen, Josef Assal aufzunehmen. Assal war früher in der SPD, ist parteilos – aber Mitglied in der Fraktion Bürgerliche Mitte, zu der die FW und die Bayernpartei gehören. Das war aber nicht der einzige Grund für Altmanns Austritt. Der war übrigens früher mal in der CSU.

Und aus deren Kreisen war zu erfahren, dass es bei den Austritten um gekränkte Eitelkeiten gehen soll (siehe Text unten). Schmidbauer habe nie überwunden, nicht Wiesn-Stadtrat geworden zu sein. Das habe er Bürgermeister Josef Schmid zum Vorwurf gemacht, der Schlagbauer vorgeschlagen hatte. Gewählt hatte ihn aber die Fraktion.

Im Fall Caim soll es auch um Kränkungen gehen – und die Kliniksanierung. Caim – selbst Krankenschwester – trägt das Konzept der Großen Koalition nicht mit. Als einzige in der Fraktion. Die 69-Jährige soll nach tz-Informationen zudem sauer sein, weil sie nicht mehr im Aufsichtsrat der Kliniken sitzt.

Die Macht im Rathaus – sie verschiebt sich (siehe Grafik unten). Die Freien Wähler haben nun beispielsweise innerhalb der Fraktion mit Ursula Sabathil nun nur noch eine Vertreterin im Stadtrat. Auch sie war übrigens früher mal bei der CSU. Und es ist überliefert, dass sie sich dort mit einem Stadtrat häufig mal in die Haare bekommen haben soll – mit Mario Schmidbauer …

Die CSU hat gestern aus den Medien erfahren, dass zwei Mitglieder Partei und Fraktion verlassen. Die Führung verlangt nun von Eva Caim und Mario Schmidbauer, die Mandate zurückzugeben.

Münchens CSU-Vorsitzender Ludwig Spaenle: „Den Austritt der beiden Stadträte Eva Caim und Mario Schmidbauer aus der CSU-Stadtratsfraktion nehmen wir zur Kenntnis. Der Grund sind singuläre Sachverhalte und persönliche Befindlichkeiten. Beide haben sich nie in die Arbeit einer Regierungsfraktion eingefunden. Wir fordern beide auf, ihr Stadtratsmandat zurückzugeben.“

Sascha Karowski

Rubriklistenbild: © Felix Müller

Sascha Karowski

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E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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