Nicht nur montags

Pegida will täglich in München demonstrieren

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Pegida-Demonstrationen soll es in München nicht mehr nur am Montag geben.

München - Seit einem Jahr ist Pegida auf der Straße. Zum Jubiläum zieht die Gruppierung vor die Feldherrnhalle. Es soll nicht bei den Montags-Demonstrationen bleiben: Pegida hofft auf mehr Zulauf – und will täglich auf den Marienplatz.

2016 beginnt wie 2015: mit großer Aufregung um Pegida. Am 12. Januar 2015 gingen in München zum ersten Mal Pegida-Anhänger in großem Stil auf die Straße. Unter den 1500 Teilnehmern waren nach Behördenangaben 200 bekannte Rechtsextreme. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zeigte sich tief besorgt. Ein Jahr später nun könnte Pegida nach zwischenzeitlicher Flaute wieder erstarken: Nach den Vorfällen der Kölner Silversternacht wittert man Morgenluft. Die Gegner sind alarmiert – und suchen Strategien gegen die selbsternannten Islamkritiker. 

Der Kampf gegen Pegida könnte auch in München schwieriger werden – und das aus praktischen und aus politischen Gründen. Zum einen will Pegida offenbar die Schlagzahl deutlich erhöhen. Bislang ging man jeden Montag auf die Straße. Ab sofort sind fünf Kundgebungen pro Woche angemeldet, was, wenn wirklich jeden Wochentag Menschen auf die Straße gehen sollten, den Gegenprotest deutlich erschwert. Hinzu kommt das politische Klima: Ob sich auch nach der Kölner Silversternacht und bei möglicherweise weiterhin hohen Flüchtlingszahlen auf Dauer so viele Gegendemonstranten wie 2015 mobilisieren lassen, da sind sich selbst manche linken Aktivisten nicht sicher.

Pegida-Demos jeden Montag - und darüber hinaus

Einer, der sich ganz nüchtern mit den Aktivitäten auseinandersetzen muss, ist Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle (parteilos). „Es gibt wahrlich keinen Anlass zur Hoffnung, dass sich das Phänomen schnell erledigt“, sagte er am Sonntag nachdenklich im Gespräch mit unserer Zeitung. Der Chef des Ordnungsamts bestätigt, dass Pegida München weiterhin jeden Montag demonstrieren will – und darüber hinaus Mahnwachen am Marienplatz angemeldet hat, wo man sich ab sofort dienstags bis freitags, 16 bis 19 Uhr, treffen will. „Und das 2016 und 2017.“ Blume-Beyerle betonte allerdings, genehmigt seien diese Kundgebungen vorerst nur für diese Woche. „Wir werden das Woche für Woche abwägen.“ Der Kreisverwaltungsreferent sagte, man dürfe einen Platz grundsätzlich nicht für längere Zeit blockieren. FC-Bayern-Meisterfeiern etwa würden sicher nicht wegen Pegida nicht stattfinden. 

Wie groß, wie wichtig Pegida heuer in München wird? So richtig will sich da keiner festlegen. Eine gewisse Nervosität ist unter den Gegnern aber durchaus herauszuhören. „2016 wird ein ganz forderndes Jahr“, sagt etwa SPD-Stadtrat Christian Vorländer. „Es wird jetzt schwieriger, die positive Grundstimmung gegenüber Flüchtlingen in München aufrechtzuerhalten.“ Die Ankündigung Pegidas, sich nun beinahe täglich zu versammeln, nannte Vorländer „bedrückend“. Die Vorsitzende des Vereins „München ist bunt“, Micky Wengatz, ruft die Münchner auf, am Montag ab 18.30 Uhr zur Gegendemo auf den Odeonsplatz zu kommen. „Ich befürchte, dass Pegida auch in München die Vorkommnisse der Silversternacht für ihre Zwecke missbrauchen wird“, sagte sie. Ob jetzt deutlich mehr Pegida-Demonstranten kommen? „Ich fürchte schon, dass es einen Mobilisierungseffekt geben wird“, sagte Marcus Buschmüller von der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus. Pegida München habe sich in den vergangenen Monaten „professionalisiert und radikalisiert“. Von der Münchner Polizei heißt es, man werde das Geschehen aufmerksam verfolgen. 

Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen der Vorstände

Wie berichtet, beobachtet mittlerweile auch der bayerische Verfassungsschutz den Verein. Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen der Vorstände seit Jahren wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Direkt vor der Feldherrnhalle darf Pegida trotzdem demonstrieren. Der Stadt ist es nur einmal gelungen, das zu verhindern – am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht. Und auch für die kommenden Wochen sieht Blume-Beyerle keine Möglichkeit, die Demonstranten von der Feldherrnhalle fernzuhalten. „Wir haben keine Rechtsgrundlage, es zu verbieten“, sagte er. „Es gilt das Grundrecht auf Versammlung.“ Grünen-Stadtrat Dominik Krause kann nicht nachvollziehen, dass Rechte vor die Feldherrnhalle dürfen. „Das Bild ist gruselig“, sagte er, „einfach unerträglich.“ 

Unerträglich fanden viele Münchner auch schon vor einem Jahr, dass Pegida durch ihre Stadt zog. Und doch hat sich etwas verändert. Damals gab es noch die Hoffnung auf Dialog. Auch OB Dieter Reiter sagte, er wolle mit den besorgten Bürgern sprechen. Inzwischen sagt er, er sehe „keinen Sinn mehr darin, mit Leuten zu reden, die andere Menschen pauschal verunglimpfen“. Der Graben zwischen Pegida und seinen Gegnern ist in diesem Jahr noch tiefer geworden, als er ohnehin schon war. Und auch in München deutet nichts darauf hin, dass sich das bald wieder ändert. Im Gegenteil. 

Felix Müller

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