Will die Koalition den Ausbau verschleppen?

Radl-Zoff: Im Rathaus geht’s rund!

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Verschleppt die Große Koalition im Münchner Rathaus bewusst den Ausbau der Radwege?

München - Wegen der Radwege geht es rund im Rathaus – Radl-Randale! Die Grünen kritisieren die GroKo, die SPD schiebt den schwarzen Peter zur CSU – und nun feuern auch der Bund Naturschutz und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) aus allen Rohren!

Was ist passiert? Die CSU hatte im August beantragt, dass in Zukunft jedes Mal der Stadtrat zustimmen muss, wenn bei der Markierung eines neuen Radfahrstreifens Autofahrspuren wegfallen. Zuletzt konnten die Bezirksausschüsse mit KVR und den Referaten das selbst entscheiden. Das geht freilich rascher, denn der Stadtrat tagt nur einmal im Monat. Die SPD folgte dem CSU-Ansinnen. Eine endgültige Entscheidung, wie künftig verfahren wird, steht noch aus.

Nun beschweren sich die Grünen: Die Koalition verschleppe den Ausbau des Radverkehrs – „in ihrem Eifer, nur ja den Autoverkehr nicht zu beeinträchtigen.“ Gleich in drei Fällen verzögerten sich bereits beschlossene Neu-Markierungen: in der Herzog-Heinrich-Straße, in der Brienner Straße und in der Seidlstraße.

Die Kritik ärgert den ehemaligen Koalitionspartner der Grünen: „Der Rathaus-SPD eine Blockade des Radwegausbaus vorzuwerfen, ist ein bisschen lächerlich angesichts der zahlreichen Initiativen, die wir zugunsten des Radverkehrs in München auf den Weg gebracht haben“, schreiben die Sozis.

Der Radl-Zoff hat nun auch den Bund Naturschutz und den ADFC aufgeschreckt: Der CSU-Antrag führe bereits jetzt dazu, dass Verbesserungen und Sicherheitsmaßnahmen für den Radverkehr für unbestimmte Zeit auf Eis liegen, heißt es in einer Mitteilung. Von einer „Verhinderung durch den Stadtrat“ ist die Rede. Das zeige sich auch darin, dass seit August 2015 genug Zeit gewesen wäre, über die genannten Maßnahmen abzustimmen und klar Stellung dazu zu beziehen. „Die warmen Worte zur Förderung des Radverkehrs erweisen sich damit als reine Luftnummer.“ Die Verbände fordern den Stadtrat jetzt auf, zur bewährten Praxis zurückzukehren und die Lösungen sofort umzusetzen.

Sascha Karowski

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