Rechnungshof bemängelt Ausgaben

Schwarze Löcher für Steuergelder

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Am Pranger der Prüfer: Bei den Staatssammlungen in der Pinakothek sieht der Rechnungshof Einsparpotenzial.

München - Alarm bei den Ausgaben! Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat sich die Finanzen des Freistaates angeschaut – und teilweise auch angeprangert. In einigen Fällen wird viel zu viel Geld verpulvert. Einige Beispiele:

Laut der Rechnungsprüfer stiegen die Haushaltsmittel, die das Gärtnerplatztheater hat ausgeben können, von 2010 bis 2014 von 34,6 auf 40,4 Millionen Euro. Allerdings: Die Ausgaben haben sich nicht verändert, liegen bei 35,5 Millionen Euro. So entstand Jahr für Jahr ein Polster (mit dem aktuellen Umbau hat das nichts zu tun). Dennoch hat das Kunstministerium dem Theater noch zusätzlich Verstärkungsmittel für Gastspielreisen bewilligt. Das kann der Rechnungshof nicht nachvollziehen: Gelder seien grundlos gebunden worden. Inzwischen haben die Ministerien die Haushaltsansätze angepasst.

Bei den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen schimpfen die Rechnungsprüfer, dass die Mitarbeiter häufig nicht richtig tariflich eingruppiert werden. Bei 200 geprüften Personalfällen fanden die Finanzwächter 277 Beanstandungen. So gingen dem Staat jährlich 560 000 Euro durch die Lappen.

Und noch ein Beispiel: die staatlichen Baumaßnahmen. Allein von 2008 bis 2011 wurden für 45 Prozent der Aufträge Nachträge angefordert. Das bedeutet: Es wurde zu ungenau kalkuliert, im Nachgang werden Arbeiten teurer, oder es werden weitere fällig – und das kostet meistens mehr, als wenn die Arbeiten von Anfang an korrekt ausgeschrieben worden wären. Bei 374 Aufträgen mit einem Volumen von 84,6 Millionen Euro waren 1000 Nachträge fällig. Kostenpunkt: 15,7 Millionen Euro. Die Hälfte davon entstand laut der Prüfer wegen mangelhafter Grundlagenermittlung oder Planung. 

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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