Urteil des Landgerichts aufgehoben

BGH: 97-Jährige darf in ihrer Wohnung bleiben

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Anna U. kann in ihrem Zuhause bleiben. 

München - Es ist ein erster Sieg für die Menschlichkeit: Die demenzkranke Seniorin Anna U. (97) darf vorerst weiter in ihrer Schwabinger Wohnung bleiben. Am Mittwoch entschied der Bundesgerichtshof, dass das Urteil des Landgerichts München I aufgehoben wird.

Dies hatte vorher geurteilt, dass die bettlägrige Dame sowie ihr Pfleger ausziehen müssen, weil die Vermieterin den zweien wegen Streitereien den Mietvertrag gekündigt hatte. 

Der Bundesgerichtshof ist deutlich in seinem Urteil: Er stellt fest, dass – auch wenn es eine begründete fristlose Kündigung des Mietverhältnisses gibt – aufseiten des Mieters auch immer „schwerwiegende persönliche Härtegründe“ vorliegen können. Und diese müssen berücksichtigt werden. 

Heißt im Fall um die Seniorin: Die Frau ist schwer krank, lebt dort seit über 60 Jahren und ist auf ihren Pfleger angewiesen. Ein Auszug sei der alten Dame zudem gesundheitlich kaum zuzumuten. Das Landgericht habe diese Punkte nicht genug berücksichtigt, so der BGH. Auch wenn der Pfleger die Vermieterin beschimpft und beleidigt hat. Das Fazit des Karlsruher Gerichts: „Der Senat hat deshalb das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurück verwiesen.“ Heißt also im Klartext: Der umstrittene Fall kommt wieder auf den Tisch des Landgerichts München I. 

Es dürfen allerdings nicht wieder die gleichen Richter über das Schicksal der alten Dame entscheiden. Diesmal wird eine neue Kammer mit dem Fall betraut. Und sie wird sich hoffentlich intensiver mit der Frage befassen: Darf man eine fast 100-Jährige auf die Straße setzen? Besonders da zudem auch noch immer pünktlich die Miete gezahlt wurde – sowohl von der alten Dame als auch vom jahrelangen Pfleger. 

Anna U. lebt in der Drei-Zimmer-Wohnung seit 1955 –damals zog sie mit ihrem Ehemann ein. Ihr Pfleger wohnt in einem Ein-Zimmer-Apartement direkt nebenan.

age

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