Wiederwahl von Sozialreferentin Meier gestoppt

Streit in der Stadtspitze: Die Blumen standen schon bereit

+
Bürgermeister Josef Schmid war wegen der Causa Brigitte Meier auf OB Dieter Reiter schlecht zu sprechen: „Wir sind im Interesse Münchens am Gelingen der Kooperation interessiert, aber unsere Geduld ist nicht grenzenlos.“ Die Blumen für die Referentenwahl verschwanden in den Rathausbüros.

München - Die Blumen standen schon bereit, um den Referenten zu gratulieren. Doch OB Dieter Reiter (57, SPD) zog vor der Wiederwahl von Sozialreferentin Brigitte Meier (51, SPD) die Reißleine.

Die Blumen standen schon bereit, um den Referenten zu gratulieren. Doch OB Dieter Reiter (57, SPD) zog vor der Wiederwahl von Sozialreferentin Brigitte Meier (51, SPD) die Reißleine, nachdem Bürgermeister Josef Schmid (46, CSU) klar gemacht hatte, „dass die CSU Frau Meier heute nicht wählen kann“. Die Abstimmung – einschließlich der Wahl vier weiterer Referenten – wurde gestoppt.

Meier muss sich für ein Millionenloch bei der Jugendhilfe verantworten. Einem von Reiter in Auftrag gegebenen Revisionsbericht zufolge standen der Bezirk Oberbayern, der Freistaat und der Bund Ende 2015 mit 177 Millionen Euro bei der Stadt in der Kreide. Dabei geht es um die Betreuung Tausender minderjähriger Flüchtlinge, die von 2011 bis Ende 2015 nach München kamen und um die sich das Jugendamt kümmerte. Das Revisionsamt befürchtete, dass Ende 2015 Fristen verstrichen waren, in denen die Ansprüche hätten geltend gemacht werden müssen.

Gestern berichteten die Rechnungsprüfer, dass die Frist verlängert wurde und nun bis 31. Juli Zeit sei, die Ansprüche anzumelden. Die offenen Posten hätten sich reduziert, das Controlling sei verbessert worden. Nach tz-Informationen sollen allerdings in 79 Betreuungsfällen aus dem Jahr 2014 die Ansprüche verloren sein. Es wird mit einem Schaden von rund drei Millionen Euro gerechnet.

Meier vereidigte sich: „Ich bin zuversichtlich, dass die Bedenken ausgeräumt werden können.“ Bis zum neuen Wahltermin am 25. Februar soll der Abschlussbericht des Revisionsamts vorliegen, dann wird über Meiers Schicksal entgültig entscheiden. Bürgermeister Schmid: „Wir werden Frau Meier nicht wählen, wenn die offenen Fragen nicht restlos geklärt worden sind.“

Johannes Welte

Johannes Welte

E-Mail:Johannes.Welte@tz.de

Mehr zum Thema:

auch interessant

Meistgelesen

Darum lässt Sport Schuster zwei Gebäude niederreißen
Darum lässt Sport Schuster zwei Gebäude niederreißen
Uli Hoeneß eröffnet Dominik-Brunner-Haus: Video
Uli Hoeneß eröffnet Dominik-Brunner-Haus: Video
Diskriminierung? Senioren drohen MVV mit Klage
Diskriminierung? Senioren drohen MVV mit Klage

Kommentare