Terror-Warnung: Wer trifft welche Entscheidungen?
München - Terror-Alarm in München! Der Hauptbahnhof und der Pasinger Bahnhof werden geräumt. Doch diese Entscheidung trifft niemand alleine. Wie kommt es zu einem solchen Alarm?
Nachdem es in den vergangenen Wochen eher vage Warnungen amerikanischer Geheimdienste gegeben hatte, waren es an Silvester letztlich konkrete Hinweise des französischen Geheimdienstes: Zeit, Orte, Namen der mutmaßlichen Attentäter.
Diese Meldungen schlugen beim Bundesnachrichtendienst (BND) und dem GTAZ auf. Das Kürzel GTAZ steht für Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum. Es wurde 2004 in Berlin gegründet und ist eine gemeinsame Kooperations- und Kommunikationsplattform von 40 nationalen Sicherheitsbehörden aus Deutschland.
Alle Experten schätzten die Gefahr der Silvesternacht als real ein. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wurde gegen 20.30 Uhr informiert, Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) war gegen 21 Uhr eingebunden. Um etwa diese Uhrzeit gab es eine Telefonschaltkonferenz, in der sich die federführende Münchner Polizei mit Innenminister Herrmann zur Schließung des Hauptbahnhofs und des Pasinger Bahnhofs entschloss.
Herrmann hielt nach Informationen des Münchner Merkur SMS-Kontakt mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), der Silvester in Südtirol verbrachte, und telefonierte mit Alexander Dobrindt, der als Bundesverkehrsminister für die Bahn zuständig ist. „Wenn das Bundeskriminalamt uns solche Warnungen von einem befreundeten Nachrichtendienst übermittelt und sagt, dass es diese Hinweise nicht ignorieren kann, dann können wir das auch nicht“, sagt Herrmann. „Das ist immer eine Abwägung im Einzelfall. Es ist richtig, dass wir einen solchen Fall vor den und Bürgern nicht geheim halten.“
Den Live-Ticker mit allen Informationen vom Sonntag nach der Terror-Warnung an Silvester lesen Sie hier bei tz.de.
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mik/ska