Vor dem Verwaltungsgericht

Überraschende Wende im Rikscha-Streit

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Dominic Staat auf einer seiner Fahrrad-Rikschas. Er will erreichen, dass Privatleute die Gefährte leichter mieten können.

München - Privatleute sollen leichter eine Fahrrad-Rikscha mieten können, um etwa in den Englischen Garten zu fahren. Deswegen zog ein Münchner Unternehmer vor Gericht. Doch dort nahm der Fall eine ungeahnte Wende.

Seit fast 20 Jahren betreibt Dominic Staat (47) einen Radl- und Rikscha-Service in München. Jetzt will der Geschäftsführer von pedalhelden.de auch vermehrt an Privatpersonen Rikschas vermieten - und klagte deswegen vor dem Verwaltungsgericht.

Denn: Momentan vergibt das Kreisverwaltungsreferat (KVR) Ausnahmegenehmigungen fürs Rikschafahren nur personenbezogen. Für Privatleute sei es so gut wie unmöglich, diese schnell genug zu bekommen, so Staat. Außerdem kann die Genehmigung minimal für ein halbes Jahr beantragt werden - und kostet dann 100 Euro. 

„Privatleute, die sich freitags entscheiden, die Oma am Samstag durch den Englischen Garten zu kutschieren, sind im Grunde ausgeschlossen.“ Staat wollte eigentlich erreichen, dass die Genehmigungen in Zukunft fahrzeugbezogen vergeben werden. 

Doch vor Gericht wurde klar, dass seine 2013 erhobene Klage - das Verfahren ruhte zwischendurch - bei Erfolg im Extremfall ein anderes Ergebnis hätte: Dass für den Betrieb von Rikschas gar keine Ausnahmegenehmigungen mehr von Nöten wäre.

Dies sei, gerade da in den letzten Jahren immer mehr unqualifizierte Rikscha-Unternehmen und -Fahrer auf den Markt drängten, nicht in seinem Sinne, so Staat. Er zog seine Klage zurück - und hofft, dass das KVR auch so zu Gesprächen bereit ist. 

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