Darum hört er 2017 auf

Paukenschlag in Münchens CSU! Johannes Singhammer macht Schluss

München - Paukenschlag in der Münchner CSU: Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer erklärt vollkommen überraschend, sich 2017 zurückziehen zu wollen. Wer statt Singhammer im Münchner Norden antritt, ist noch unklar, für alle anderen Wahlkreise stehen die CSU-Kandidaten jetzt fest.

Ein roter Fleck mitten im schwarzen Bayern – so war das einst mit dem Wahlkreis im Münchner Norden. Alle anderen Direktmandate im Freistaat holte die CSU, hier aber zog der SPD-Mann Axel Berg direkt in den Bundestag ein. Doch die CSU eroberte den Norden zurück, der populäre Johannes Singhammer verteidigte sein Direktmandat 2013 problemlos. „Eines Tages könnte es hier wieder eng werden“, sagte kürzlich ein Münchner CSU-Insider, „aber erst, wenn Singhammer aufhört.“ Frühestens 2021, sollte das heißen, denn in der Partei gingen alle davon aus, dass der Bundestagsvizepräsident noch einmal antritt. Bis zum Dienstagabend. Da erklärte Singhammer bei der CSU-Bundeswahlkreiskonferenz den völlig überraschten Delegierten, 2017 auf eine erneute Kandidatur verzichten zu wollen.

„Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, weil ich mich mit vielen von Ihnen in langen Jahren verbunden fühle“, heißt es in einem Schreiben Singhammers an seine „lieben Parteifreunde“, das unserer Zeitung vorliegt. „Es entspricht demokratischer Übung und meiner persönlichen Auffassung, Mandatsmacht als zeitlich begrenzt zu begreifen. Ein zeitlicher Schwerpunkt soll künftig wieder mehr bei meiner Familie sein.“ Er freue sich darauf, „mit Ihnen gemeinsam noch vieles durchsetzen zu können und auch die besonderen Möglichkeiten des Amtes des Bundestagsvizepräsidenten einzubringen“. Singhammer ist seit 1994 Mitglied des Bundestags, seit 2013 dessen Vizepräsident. Als besondere Verdienste gelten sein Einsatz für verfolgte Christen weltweit, den Erhalt der deutschen Sprache und sein Engagement in der Flüchtlingsfrage. Singhammer kündigt an, den neuen Kandidaten „mit aller Kraft“ zu unterstützen.

Zunächst war gestern völlig unklar, wer auf Singhammer folgen könnte. Noch vor einigen Monaten hätte es einige naheliegende Bewerber gegeben, die nun aber wohl nicht mehr in Frage kommen. So Stadtrat Hans Theiss, bei dem CSU-intern alle davon ausgehen, dass er im Wahlkreis Mitte in den Landtag will. Oder Alexander Dietrich, der vor wenigen Tagen das Amt als städtischer Personalreferent angetreten hat. Ein anderer Name könnte Mechthilde Wittmann sein. Sie ist Landtagsabgeordnete aus dem Münchner Norden. Wittmann liegt zwar mit der Parteispitze über Kreuz. Das muss aber kein Ausschlusskriterium sein. In der CSU ist schon manch ungeliebter Parteifreund nach Berlin weggelobt worden.

Als unwahrscheinlich darf hingegen gelten, dass Julia Obermeier antritt. Die 31-jährige Bundestagsabgeordnete hat keinen eigenen Wahlkreis. Obermeier ist in der Legislaturperiode aus dem Landkreis Mühldorf in den Münchner Westen gezogen. Dort hatte sie sich auch um die Bundestagskandidatur beworben – war aber am Montagabend bei den Delegierten durchgefallen, nachdem sich Bürgermeister Josef Schmid für den 29-jährigen Arzt Stephan Pilsinger ausgesprochen hatte. Obermeier landete trotzdem einen Achtungserfolg: Sie holte immerhin 53 Stimmen (Pilsinger: 101) – und wird wohl im kommenden Jahr versuchen, einen aussichtsreichen Listenplatz zu ergattern, um über diesen Weg ihr Bundestagsmandat behalten zu können. Pilsinger hatte in seiner Rede betont, dass er den liberalen Großstadt-Kurs Josef Schmids unterstütze – und erklärt, dass er sich in Berlin um die Gesundheitspolitik kümmern wolle. Derzeit gibt es in der dortigen CSU-Landesgruppe keinen Arzt. 

Im Süden hat sich Stadtrat Michael Kuffer durchgesetzt. Dort war 2013 nochmals Peter Gauweiler gewählt worden, der im März 2015 sein Mandat niederlegte. Im Osten tritt erneut Wolfgang Stefinger, 31, an. Er holte bei der Aufstellungsversammlung am Montag bei 150 Delegierten glatte 100 Prozent der Stimmen. „Es ist sehr schön, den ganzen Wahlkreis hinter sich zu haben“, sagte Stefinger, der sich vor der Wahl 2013 gegen Robert Brannekämper durchgesetzt hatte. Stefinger hatte zuletzt im Kampf um den Erhalt der alten Standl am Wiener Platz an Profil gewonnen. Als Schwerpunkte seiner Wahlkreis-Arbeit nannte er den Lärmschutz an der A94 in Daglfing und die Ortskernsanierung in Ramersdorf. Er will versuchen, ein Wohnprogramm für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes von Bund, Freistaat und Stadt zu initiieren. In der SPD gab es bislang wenig Zuversicht, ein Direktmandat gewinnen zu können. Mindestens zwei Kandidaten sollen über die Liste abgesichert sein, damit die Münchner SPD im Bundestag vertreten bleibt. Gewählt sind die Kandidaten noch nicht, aber im Osten tritt wohl wieder Parteichefin Claudia Tausend an, im Süden Sebastian Roloff und im Westen Bernhard Goodwin. Im Norden schien der Bundestagsabgeordnete Florian Post bis zum Dienstag keine Chance auf das Direktmandat bei der Wahl 2017 zu haben. Doch jetzt, ohne Singhammer, werden die Karten neu gemischt.

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