Die Belastungen für unsere Stadt steigen

Mehr Menschen und Events: München, wie sicher bist du?

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Immer wieder platzt München bei Großveranstaltungen aus allen NÄhten.

München - Die Belastungen für München steigen mit jedem neuen Menschen, der in die Metropole zieht oder zum Feiern herkommt. Wie sicher ist München? Die Stadt will mehr Personal.  

Ankunft von mehr als 1000 Asylsuchenden in den nächsten 24 Stunden – hieß es am 1. September. Die Flüchtlings-Welle traf München – in den ersten beiden Septemberwochen kamen hier 80.000 Asylsuchende an. Doch das ist ja nicht alles: München wächst ohnehin, immer mehr Menschen kommen in die Stadt: 1,5 Millionen sind bereits da. Auch die Besucher werden mehr, denn die Zahl der Veranstaltungen steigt. Das geht alles aus dem Sicherheitsbericht 2015 hervor. Der Kreisverwaltungsausschuss wird sich damit beschäftigen: Wie sicher ist München wirklich? Die tz hat hier die wichtigsten Punkte zusammengetragen.

Flüchtlinge: Der Sicherheitsbericht spricht von einer Mammut-Aufgabe. Die war nach dem September nicht beendet. 15 000 Personen mussten 2015 in München untergebracht werden. Zusammen mit den Asylsuchenden aus den Vorjahren summiert sich die Zahl auf rund 21 300!

Feiern: Auf der Feiermeile Innenstadt hat die Stadt im Vorjahr fünf Betretungsverbote ausgesprochen, vier weniger als 2014 und sechs weniger als 2013. Stadt und Polizei haben zudem das Optimolgelände als Brennpunkt ausgemacht: Erstmals wurde auf dem Gelände kontrolliert, sieben Betretungsverbote wurden wegen Gewalttaten erlassen.

Ausländer-Kriminalität: Im Bereich der Schwer- und Betäubungsmittelkriminalität wurden 66 (2014: 85) Ausweisungsbescheide erlassen. In 66 (2014: 69) Fällen das Recht auf Ein- oder Ausreise untersagt. Außerdem wurden 112 Abschiebungen durchgeführt, 2014 waren es 98. Zuständig ist die Ausländerbehörde. Die erwartet – auch durch die Flüchtlinge – mehr Arbeit! Der Stadtrat soll am Dienstag einem Antrag für mehr Personal zustimmen.

Terrorismus: In Sachen Terrorismusbekämpfung hat die Stadt in neun Fällen den Aufenthalt von Personen in München beendet. 2014 waren es sechs, 2013 drei Menschen. Drogen-Szene: Massiv angestiegen ist die Zahl der Aufenthaltsverbote gegen Konsumenten und Händler. Gleich 77-mal griff die Stadt ein. Man wolle erst gar keine Szene-Treffpunkte aufkommen lassen, heißt es im Sicherheitsbericht. 2014 waren es lediglich 24 Verbote! Öffentlicher Raum: Wildbiesler, Krawallmacher: 451 Geldbußen haben die Ordnungshüter 2015 ausgesprochen. Außerdem wurde fünf stadtbekannten Pöblern der Zutritt zum Frühlingsfest, 44 zur Wiesn verwehrt. Weitere acht Menschen mussten wegen Sexualdelikten draußen bleiben.

Bettler: 451 Anzeigen sind bei der Bußgeldstelle eingegangen. 2014 waren es noch 599. Davon entfielen allein 261 in den Bereich der Fußgängerzone Altstadt.

Veranstaltungen: 18 Prozent mehr Versammlungen verzeichnet das KVR 2015 – insgesamt 12 589. Darunter 6875 Veranstaltungen auf öffentlichem Gelände, 1512 Versammlungsanzeigen sowie 4202 Anträge auf Infostände. Das Referat schlägt Alarm: Die Zahlen steigen, auch wegen Pegida. Daher auch hier die Forderung nach mehr Personal.

Kameras: Die Münchner Verkehrsgesellschaft überwacht alle 100 U-Bahnhöfe mit über 1500 Kameras. Bei den Fahrzeugen will die MVG noch nachrüsten. Derzeit sind 500 Geräte in 128 von 564 U-Bahn-Wagen. 93 von 110 Trams werden videoüberwacht. 300 von 310 Bussen der MVG sind mit rund 1300 Videokameras ausgestattet. Die Polizei hat am Sendlinger-Tor-Platz eine eigene Überwachung eingerichtet. Die Stadt kontrolliert nur die Wiesn (19) und den Christkindlmarkt (13) mit Kameras!

Stadt München: Mehr Kontrollen in Kneipen und Bars

Die Stadt lehnt einen kommunalen Ordnungsdienst ab – aus Kostengründen. Beantragt hatte ihn die CSU. Kommunale Ordnungshüter gibt es etwa in Frankfurt. Dort patrouilliert die sogenannte Stadtpolizei. Aber auch in Augsburg oder Regensburg haben Kommunalbeamte mehr Befugnisse. Laut Vorlage der Verwaltung würden die Kosten für ein solches Modell den Nutzen in der Landeshauptstadt aber deutlich überschreiten. Zumindest dann, wenn man es flächendeckend etabliert.

Gleichwohl: Bedarf ist ja durchaus vorhanden. Zwar behilft sich die Stadt mit privaten Ordnungsdiensten, die an der Isar patrouillieren. Oder den Streetworkern am Gärtnerplatz. Das ist aber gerade nachts nicht ausreichend. Daher soll ein mobiler Außendienst des KVR eingerichtet werden. Der soll zu Brennpunkten ausrücken: Hauptbahnhof, Isar, Gärtnerplatz, Müllerstraße und Feiermeile! Zudem soll die Bezirksinspektion Mitte gestärkt werden, damit die in Gaststätten, Bars und Kneipen mehr kontrollieren können. Der Stadtrat muss noch zustimmen.

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13 Dinge, die (nur) Münchner wissen

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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