Rückhalt bröckelt

Es wird eng für Sozialreferentin Meier

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Brigitte Meier (51, SPD) ist in die Kritik geraten, weil Rechnungen zu spät eingereicht worden sein sollen.

München - Der Rückhalt für Sozialreferentin Brigitte Meier bröckelt auch in der SPD. Sie war in die Kritik geraten, weil das Stadtjugendamt angeblich versäumt hatte, Rechnungen für untergebrachte jugendliche Flüchtlinge geltend zu machen.

Mensch Meier! Es ist die bisher schwerste Krise von OB Dieter Reiter (57, SPD) und des Rathaus-Bündnisses. Nicht nur beim Koalitionspartner CSU herrscht dem Vernehmen nach wohl Uneinigkeit über die Zukunft von Sozialreferentin Brigitte Meier (51, SPD), sondern auch in der eigenen Partei.

Meier war in die Kritik geraten, weil das ihr unterstellte Stadtjugendamt angeblich versäumt hatte, Rechnungen für untergebrachte jugendliche Flüchtlinge bei der Regierung von Oberbayern geltend zu machen. Das ging aus einem vorübergehenden Revisionsbericht hervor, der dem OB bereits kurz vor Weihnachten vorlag. Ein Schaden von 178 Millionen Euro wurde kolportiert. Das Revisionsamt wurde eingeschaltet, die Wiederwahl Meiers und vier weiterer Referenten verschoben.

Mittlerweile ist klar: Das Gros der Abrechnungen konnte rechtzeitig nachgereicht werden. Nach tz-Informationen geht es noch um 79 Betreuungsfälle minderjähriger Flüchtlingen im Jahr 2014, für die es offenbar keine Unterlagen mehr gibt. Es wird mit 2,23 Millionen Euro gerechnet, aber auch das ist vorläufig. Zum Vergleich: Der Jahresetat des Referats beträgt 3,1 Milliarden Euro, die Stadt musste alleine 2015 rund 5000 jugendliche Flüchtlinge versorgen.

Trotzdem stellt sich die Frage nach grundlegenden Problemen. Die Rede ist von verschwundenen, nicht mehr auffindbaren Akten. Zudem ist die Leiterin des Jugendamtes seit Ende 2014 im Krankenstand. Es soll zuvor heftiges Kompetenzgerangel gegeben haben. 14 Überlastungsanzeigen aus dem Jugendamt erreichten die Referatsspitze nicht, sie blieben bei der Amtsleitung hängen.

Der Rückhalt für Meier bröckelt. Wie zu erfahren war, reichen die Meinungen in der SPD mittlerweile von „Alles nicht so wild“ bis hin zu „Die Meier ist eh weg!“ Bei der CSU ist man verschnupft, weil die SPD die Wahl des CSU-Kandidaten Alexander Dietrich zum Personalreferenten von der Zustimmung der Schwarzen zu Meiers Wiederwahl abhängig gemacht haben soll. Es scheint, dass die CSU eine zweite Verschiebung nicht mehr mitmachen will. Dann, so heißt es, komme es zum Bruch! 

J. Welte, S. Karowski

Johannes Welte

Johannes Welte

E-Mail:Johannes.Welte@tz.de

Sascha Karowski

Sascha Karowski

E-Mail:sascha.karowski@tz.de

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