Krisentreffen bei OB Reiter

Sozialreferentin Meier: Was vom Referat noch versäumt wurde 

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Brigitte Meier.

München - Ein erneutes Krisentreffen bei OB Reiter verläuft ergebnislos. Die CSU sieht Beratungsbedarf. Grüne fordern schnelle Transparenz.

Ein erneutes Krisentreffen über die Zukunft von Sozialreferentin Brigitte Meier, SPD, ist am Mittwoch ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Auf Einladung von Oberbürgermeister Dieter Reiter, SPD, hatten sich führende Politiker von SPD und CSU und eine Vertreterin des Revisionsamtes getroffen.

Wie berichtet, steht Meier in der Kritik, seitdem bekannt wurde, dass das Jugendamt Anträge auf Kostenerstattung bei jungen Flüchtlingen womöglich verjähren ließ. Die Rathaus-Politiker wollen nun Zahlen sehen, um das Ausmaß der Schlampereien einordnen zu können. Meier, so heißt es, trage als Sozialreferentin die Verantwortung. Das Revisionsamt legte jetzt also eine Zahl vor, die nach Angaben von Teilnehmern des Treffens nicht überraschte. Sie dürfte damit im niedrigen einstelligen Millionenbereich liegen, über diese Größenordnung war in den letzten Tagen in Rathaus-Kreisen immer wieder spekuliert worden.

Aus der CSU hieß es, man habe nach wie vor Bauchschmerzen mit der Wahl Meiers. Man verwies auch auf weitere Unregelmäßigkeiten bei den Sozialbürgerhäusern, die dieser Tage durch Recherchen unserer Zeitung bekannt geworden waren. Offenbar hat Meiers Referat auch versäumt, Mietkosten der Jobcenter einzufordern. Die Rede ist von gut einer Million Euro. Die CSU sieht jedenfalls immer noch viele Fragen offen – und will nun zunächst in den eigenen Gremien über das weitere Vorgehen beraten. Auch die Rathaus-Opposition sieht Klärungsbedarf. Grünen-Fraktionschefin Gülseren Demirel erklärte am Mittwoch: „Wir brauchen den Revisionsbericht rechtzeitig, um uns inhaltlich damit beschäftigen zu können.“

Nachdem der Ärger um die Abrechnungen des Sozialreferats bekannt geworden war, hatten sich die CSU- und SPD-Spitzen vor zwei Wochen darauf verständigt, alle sechs anstehenden Referentenwahlen auf den 25. Februar zu verschieben. Anders als bei Meier wäre die restliche Kandidatenwahl aber wohl problemlos vonstatten gegangen. Seitdem ist das Verhältnis der Kooperationsparter von CSU und SPD ziemlich frostig. 

Klaus Vick/Felix Müller

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