Kommt es erneut zur Wahlverschiebung?

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wann gibt es Ergebnisse?

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Die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich findet Anfang Dezember 2016 statt.

Wien - Wann erfahren wir Ergebnisse der Bundespräsidentenwahl 2016? Wann gibt es die ersten Prognosen? Alle Informationen zu Termin und Resultaten.

Die Österreicher machen bereits den dritten Anlauf, um ihren Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am 22. Mai 2016 gingen die Österreicher an die Wahlurne. Nach der Auszählung stand eigentlich schon fest, dass der frühere Grünen-Parteichef Alexander Van der Bellen Österreichs neuer Bundespräsident sein wird. Aber dann kam alles ganz anders.

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Neuer Termin Anfang Dezember 

Seinen geplanten Amtsantritt am 8. Juli 2016 konnte Alexander Van der Bellen nicht wahrnehmen. Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat im Juli 2016  entschieden, dass die Bundespräsidentenwahl in Österreich wiederholt werden muss.

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hob Anfang Juli in einem bisher EU-weit einmaligen Vorgang die Stichwahl wegen zahlreicher formaler Fehler auf. Das Urteil diene dem Ziel, „das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken“, sagte Gerichtspräsident Gerhart Holzinger. Bei der Auszählung der Stimmen der Briefwähler sei es zwar nicht zu einem Wahlbetrug gekommen, aber Vorgänge wie das vorzeitige Öffnen und vorschriftswidrige Lagern der Kuverts sowie das teilweise Auszählen durch Unbefugte seien Grund genug für eine Neuauflage. Das Wahlgesetz sei streng auszulegen.

Der 2. Oktober 2016 wurde als das neue Datum für die Stichwahl festgelegt. Doch aus diesem Wahltermin wurde nichts. Fehlerhafte Wahlkarten waren der Grund, warum sich der Urnengang noch einmal verschoben hat

Der Termin für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist nun Sonntag, der 4. Dezember 2016. Bürger der neun Länder Österreichs, sowie Österreicher, die im Ausland leben, werden am ersten Sonntag im Dezember ihre Stimme erneut abgeben. Möglich ist dies an den Wahlurnen oder per Briefwahl. 

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wann gibt es die ersten Ergebnisse?

Bei der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich dürfen keine Ergebnisse vor 17 Uhr - also bis zur Schließung der Wahllokale - an die Öffentlichkeit weitergegeben werden. Das Innenministerium hat diesbezüglich schärfere Regeln verhängt.

Die Meinungsforscher (ARGE Wahlen für die Presseagentur APA und SORA für den ORF) wollen aber möglichst bald erste Prognosen herausgeben. Sowohl Christoph Hofinger (SORA) als auch Franz Sommer (ARGE Wahlen) gehen davon aus, den Wahlausgang (inklusive Briefwahl) zwischen 17.10 Uhr und 17.15 Uhr mit einer Schwankungsbreite von 1 bis 1,5 Prozent vorhersagen zu können. Um diese Uhrzeit soll bereits ein Drittel aller Stimmen ausgezählt sein. In Vorarlberg ist am Sonntag bereits um 13.00 Uhr Wahlschluss. An den Wahlsonntagen im April und Mai war in diesem Bundesland schon um kurz nach 15 Uhr schon ganz ausgezählt. Gegen 17.00 Uhr war auch das Burgenland schon fast fertig. Zu diesem Zeitpunkt lagen auch schon viele steirische Bezirks- und insgesamt mehr als 1000 Gemeindeergebnisse lagen vor.

Was aber nicht bedeutet, dass am Sonntagnachmittag um kurz nach 17.00 Uhr schon das Endergebnis der Hofburg-Wahl feststeht. Falls der Abstand zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer wie bei der Stichwahl am 22. Mai wieder sehr knapp ist, dauert es wohl bis zum Montag, 5. Dezember, bis das endgültige Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich feststeht.

Auch wenn das vorläufige Endergebnis schon am Sonntagabend vorliegt: Die Briefwahlstimmen werden erst am Montag, 5. Dezember, ausgezählt. Sollte das Rennen abermals extrem knapp ausgehen, dann könnten - wie schon im Mai - die Stimmen der Briefwähler den Ausschlag geben. 

Auch bei der Wiederholung der Stichwahl am Sonntag, 4. Dezember könnte es wieder so kommen, dass Norbert Hofer bei den Urnenwählern vorne liegt und Alexander Van der Bellen ihn mit den Briefwahlstimmen überholt. Womit auch deren Auszählung am Montag, 5. Dezember, wieder spannend würde.

Nach der ersten Stichwahl am Sonntag, 22. Mai, stand das finale Ergebnis erst am Montag, 23. Mai, um 16.45 Uhr offiziell fest, als Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) Alexander Van der Bellen zum Sieger erklärte. Bereits um 16.22 Uhr gestand Norbert Hofer seine Niederlage via Facebook ein.

ORF 2 vermeldet Ergebnisse der Bundespräsidentenwahl in Österreich

Es lohnt sich auf jeden Fall, am Tag der Stichwahl, die Berichterstattung des Österreichischen Rundfunks (ORF) im Auge zu behalten. Der Sender ORF 2 berichtet am 4. Dezember ab 16.30 Uhr in der Sendung „Wahl 16“ über den Ausgang der Bundespräsidentenwahl. Um 20.15 Uhr läuft die Nachrichtensendung „ZIB Spezial - Österreich hat gewählt“. Um 20.45 Uhr strahlt der Sender „Im Zentrum Spezial“ aus und um 21.45 Uhr eine „ZIB 2 Spezial“. Um 22.20 Uhr sendet ORF 2 einen „Runden Tisch“, in dem der Wahlausgang das Thema sein wird. Wir haben bereits zusammengefasst, wie Sie den ORF in Deutschland im TV und im Live-Stream sehen können.

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Wie wird genau gewählt?

Ihren Wahlzettel können Österreichische Staatsbürger - ebenso wie Auslandsösterreicher - ab 16 Jahren am 4. Dezember 2016 an der Wahlurne, (oder vorab per Briefwahl) abgeben. 

Hierfür muss rechtzeitig eine Wahlkarte beantragt werden. Diese musst korrekt ausgefüllt spätestens bis zum Wahltag um 17 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingegangen sein. Wahlzettel, die später eintreffen, können zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr berücksichtigt werden.

Wie gewinnt man die Wahl?

Derjenige, der bei der Wahl mehr als 50 Prozent der abgegebenen und vor allem gültigen Stimmen erreicht, gewinnt die Bundespräsidentenwahl. Falls das im ersten Wahlgang nicht gelingt, kommt es zur Stichwahl. 

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Schwerpunkt Briefwahl

Schärfere Regeln wurden auch für den Ablauf der Briefwahl aufgestellt. 

Man will aus den Fehlern, die bei der Wahl im Mai 2016 begangen wurden lernen. Damals sollen Auszählungen zu früh stattgefunden haben oder ohne die erforderliche Anwesenheit der Wahlbehörde. 

Aus diesem Grund müssen Briefwähler nun also bei Beantragung ihrer Wahlkarte angeben, warum sie ihren Stimmzettel nicht persönlich abgeben können. Bei ungenauen oder nicht ernst zu nehmenden Aussagen soll die Stimme für ungültig erklärt werden. 

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Kann  sich die Wahl noch einmal verschieben?

Durch weitere Unregelmäßigkeiten bei der Wahl könnte sich der Wahltermin für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten ein weiteres Mal verschieben. Dieses Szenario liegt aktuell nicht allzu fern. Journalisten der Plattform NZZ.at (Neue Zürcher Zeitung, Österreich-Ausgabe) und der Salzburger Nachrichten (SN) konnten bei Gemeinden mit falschen Passnummern fremde Wahlkarten beantragen.

Geht der österreichische Wahlkrimi also nun sogar in den vierten Akt? Noch wurde wegen dieser Unregelmäßigkeit kein neuer Termin für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich festgelegt.

Was kostet die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich?

Schon jetzt ist abzusehen, dass die mehrmaligen Wahlwiederholungen den österreichischen Staat einiges kosten werden. Dem Bundesministerium für Inneres zufolge kann zwar erst nach der Wahl endgültig abgerechnet werden, die Kosten belaufen sich höchstwahrscheinlich aber auf mindestens 15 Millionen Euro. 

Norbert Hofer oder Alexander Van der Bellen? Die aktuellen Umfragen:

Abermals läuft es bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich wohl auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hinaus. Wie die aktuellen Umfragen zeigen, liegt FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit 51 Prozent knapp vor Alexander van der Bellen (49 Prozent).

Der immer größer werdende Unmut in der Gesellschaft gegen die herrschenden Strukturen und das Versagen des Staats - auch im Zusammenhang mit der Neuwahl - nutzt eher dem FPÖ-Kandidaten Hofer.

Update vom 2. Dezember 2016: Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Die österreichischen TV-Sender berichten umfangreich vom Wahlausgang. Aber welche TV-Sender aus unserem Nachbarland kann man bei uns empfangen? Wir haben zusammengefasst, wie Sie die Berichte zu den Ergebnissen der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 in Deutschland live im TV und Live-Stream sehen können.

Update vom 1. Dezember 2016: Drei Tage vor der Bundespräsidentenwahl in Österreich liefern sich Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer einen letzten Schlagabtausch im Fernsehen. Wir erklären Ihnen, wie Sie das TV-Duell zwischen Hofer und Van der Bellen am Donnerstag live im TV und Stream sehen.

Update vom 17. November 2016: Noch gut zwei Wochen bis zur Bundespräsidentenwahl in Österreich. Heute steigt das erste TV-Duell in der Wahlkampf-Endphase zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen. Wir haben bereits zusammengefasst, wie Sie das TV-Duell in Österreich live im TV und im Live-Stream sehen können.

maw

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