Mehr als geplant

Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

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Laut dem Bundeswehrverbandschef gubt es bei der Ausstattung der Bundeswehrsoldaten weiterhin enorme Lücken.

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert sechs Milliarden Euro höhere Ausgaben für die Streitkräfte bis zum Jahr 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken in der Ausstattung. 

Der Bundeswehrverband fordert zusätzlich zu geplanten Ausgabenerhöhungen weitere sechs Milliarden Euro für die Streitkräfte bis 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken in der Ausstattung, bei den Waffensystemen und beim Personal, sagte Verbandschef Andre Wüstner der „Welt“ (Montag). Ausreichend gerüstet seien die Streitkräfte „noch lange nicht“.

Der Oberstleutnant erinnerte daran, dass sich die Regierung auf dem Nato-Gipfel und in ihrem neuen Weißbuch dazu bekannt habe, international mehr Verantwortung zu übernehmen. „Wenn man diesen Versprechungen glaubwürdig nachkommen will, dann wird der Verteidigungsetat bis 2021 nicht wie geplant von derzeit 36,6 auf 39 Milliarden Euro anwachsen müssen, sondern auf rund 45 Milliarden Euro.“ Das Verteidigungsministerium wollte die Berechnungen nicht kommentierten. Ein Sprecher sagte, mit dem Finanzplan 2017 sei ein „guter Einstieg in die Trendwende bei den Finanzen geschafft“.

Tatsächlich sei die Bundeswehr materiell weiter am untersten Limit, erklärte Wüstner. Neben Großgerät mangele es auch an Munition: „Die Depots sind fast leer.“ Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: „Uns ist bewusst, dass wir bei der Ausstattung mit Munition Nachholbedarf haben, deshalb beginnen auch viele Beschaffungsvorhaben für Munition bereits in 2017.“ Eine „umfangreiche Bevorratung“ werde aber erst langfristig erreicht werden.

Angesichts der bevorstehenden Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Krisenstaat Mali sagte Wüstner, er vermisse eine langfristige Strategie für diesen Einsatz. Drei Kampfhubschrauber „Tiger“, drei Sanitätshubschrauber vom Typ NH90 sowie zwei Reservemaschinen sollen die UN-Friedensmission dort verstärken. Voraussichtlich muss das deutsche Kontingent in der früheren Islamisten-Hochburg Gao dafür um eine dreistellige Zahl von Soldaten aufgestockt werden.

Haushaltspolitiker Tobias Lindner von den Grünen warf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, sie verspreche vieles, was angesichts der Ausstattungslage nicht zu leisten sei. „Sie hat eine Liste mit prioritären Beschaffungen im Wert von 130 Milliarden Euro vorgelegt, aber bisher nur 100 Milliarden Euro dafür zur Verfügung.“

Anstatt diese Finanzierungslücke zu schließen, mache sich die Ministerin neue Milliardenprojekte wie die Beschaffung neuer kleiner Kriegsschiffe (Korvetten) zu eigen, kritisierte Lindner. Das erinnere an das chaotische Vorgehen ihrer Vorgänger und löse nicht die zentralen Probleme der Truppe.

dpa

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