Streit um „Dügida“-Demonstration

Düsseldorfer OB geht gegen „Licht aus!“-Urteil in Revision

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Thomas Geisel (ganz links) hatte aus Protest gegen eine „Dügida“-Demonstration die Lichter öffentlicher Gebäude in Düsseldorf ausschalten lassen.

Düsseldorf - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) zieht gegen das sogenannte „Licht aus!“-Urteil vor das Bundesverwaltungsgericht.

Geisel hatte aus Protest gegen eine „Dügida“-Demonstration die Lichter öffentlicher Gebäude in Düsseldorf ausschalten lassen. Das hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Stadtoberhaupts gewertet. Geisel wehrt sich nun: „Ein Oberbürgermeister muss das Recht haben, sich zu äußern, wenn in „seiner“ Stadt die Grundwerte der Demokratie in Frage gestellt werden“, argumentierte er am Donnerstag.

Geisel hatte im Januar 2015 zur Verdunkelung aus Protest gegen eine islamfeindliche „Dügida“-Kundgebung aufgerufen. Im Rathaus und in weiteren öffentlichen Gebäuden ließ er die Lichter ausschalten, Unternehmen und Privatleute folgten ihm.

dpa

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