Debatte um Kandidaten

Chance für Steinmeier auf Bundespräsidentenamt

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Wird Frank-Walter Steinmeier der neue Bundespräsident?

Berlin - Nach einigem Ringen soll jetzt geklärt werden, wer für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Könnte sich Merkel für den jungen - aber altvertrauten - Bundesbank-Präsidenten entscheiden? Oder doch lieber für den bei den Bürgern beliebten SPD-Außenminister?

Kurz vor dem entscheidenden Parteichef-Treffen zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck werden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Chancen zugemessen. Die CSU von Horst Seehofer pocht zwar auf einen eigenen Unionskandidaten, schließt aber eine Unterstützung für Steinmeier nicht aus, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Samstag aus Koalitionskreisen. Die „Welt“ berichtete unterdessen, Seehofer wolle Bundesbank-Präsident Jens Weidmann vorschlagen. Er gilt als ein Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Von 2006 bis 2011 war er ihr wirtschafts- und finanzpolitischer Berater und „Sherpa“ für große internationale Gipfel.

Merkel, Seehofer und SPD-Chef Gabriel kommen am Sonntagnachmittag im Kanzleramt zusammen, um zu entscheiden, ob Steinmeier oder ein anderer Kandidat gemeinsam aufgestellt wird - oder ob es eine Kampfkandidatur zwischen Steinmeier und einem Bewerber der Union gibt. Gegen eine Nominierung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) würde sich Seehofer sperren, hieß es.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Es wäre gut, wenn sich die Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten (...) verständigen könnte.“ Das wäre ein Signal ihrer Konsensbereitschaft. Eine Kampfkandidatur wäre aber auch kein Beinbruch. Mehrere Kandidaten seien bisher eher die Regel als die Ausnahme gewesen. Der neue Bundespräsident wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt.

Die Union stellt dort zwar die größte Gruppe, hat aber keine absolute Mehrheit. Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. Hier werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen nachgesagt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt. Die Linke will wieder einen eigenen Kandidaten aufstellen.

Repräsentant im Ausland

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte dem „Tagesspiegel“ (Samstag), ein Bundespräsident müsse Deutschland auch im Ausland repräsentieren. Dafür habe Steinmeier exzellente Voraussetzungen. Es könnten Turbulenzen entstehen, wenn der Amtsinhaber „mit diesem manchmal harten Geschäft nicht vertraut ist“.

Die CDU hätte gern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nominiert, der aber abgewunken hat. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zwar als Regierungschef eines schwarz-grünen Bündnisses gute Voraussetzungen - will aber wohl nicht. Jedenfalls hatte er schon vor Wochen erklärt, sein Platz sei in Hessen. Interesse hat unterdessen Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer angemeldet.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber wies in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ den Vorhalt zurück, dass das Amt des Bundespräsidenten heute angesichts der Absagen nicht mehr als Ehrensache angesehen werde. „Alle wollen Politiker, die nicht nur auf Ämter schielen“, sagte Tauber. „Jetzt wird plötzlich kritisiert, wenn Politiker sich erst prüfen, bevor sie eine Aufgabe übernehmen.“ Es verdiene Respekt, wenn sich jemand für eine andere Lebensplanung entscheide.

dpa

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