Pläne zu Luftangriffen

Geheimnisverrat: Ermittlungen nach Gespräch Hollandes mit Journalisten

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Bei einem Interview mit Frankreichs Präsident François Hollande sollen Journalisten an geheime Dokumente gelangt sein.

Paris - Journalisten haben vor drei Jahren ein Gespräch mit Frankreichs Präsident François Hollande geführt. Nun veröffentlichten sie Pläne zu geheimen Luftangriffen, an die sie damals gelangt seien. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Geheimnisverrat.

Im Zusammenhang mit einem Gespräch von Frankreichs Präsident François Hollande mit Journalisten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat. Dabei geht es um ein geheimes Dokument zu geplanten Luftangriffen in Syrien, wie am Montagabend aus Justizkreisen in Paris verlautete. Die Tageszeitung "Le Monde" hatte das Dokument im Sommer veröffentlicht.

In dem "Le Monde"-Artikel geht es um französische Pläne für Luftangriffe gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad im Sommer 2013. Westliche Staaten hatten Assad damals für Giftgasangriffe verantwortlich gemacht. Frankreich drängte auf Luftangriffe gegen Assad, die USA wollten aber nicht mitziehen.

In dem Artikel zu dem Thema beziehen sich die beiden "Le Monde"-Journalisten Gérard Davet und Fabrice Lhomme auf ein Gespräch mit Hollande zu jener Zeit. Sie geben an, dabei an eine Kopie des als vertraulich eingestuften Dokuments mit Plänen zu den Luftangriffen gekommen zu sein, das sie drei Jahre später veröffentlichten.

Hollande steht in der Kritik

Der konservative Oppositionsabgeordnete Eric Ciotti kritisierte die Veröffentlichung als "gefährliche Beeinträchtigung" der nationalen Sicherheit und schaltete die Pariser Staatsanwaltschaft ein. Diese eröffnete nun Vorermittlungen. In einem Schreiben an das Verteidigungsministerium fragte die Staatsanwaltschaft nach der Klassifizierung des Dokuments und nach dem möglichen Ausmaß der Verletzung der nationalen Sicherheit, wie aus Justizkreisen verlautete.

Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte bereits Anfang November gesagt, das vertrauliche Dokument betreffe geplante Luftangriffe, die letztlich abgesagt worden seien. Insofern sei mit der Veröffentlichung drei Jahre später auch kein Schaden entstanden.

Hollande steht wegen seiner zahlreichen Gespräche mit Journalisten in der Kritik. Zuletzt veröffentlichten Davet und Lhomme im Oktober ein Buch mit dem Titel "Un président ne devrait pas dire ça" (Ein Präsident sollte das nicht sagen), das auf rund 60 Interviews mit dem Präsidenten basiert. Darin nennt Hollande Richter und Staatsanwälte "feige" und zieht über politische Gegner her. Bisher hat der Sozialist noch nicht erklärt, ob er im Frühjahr erneut für die Präsidentschaft kandidiert.

afp

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