Neuer Wirbel um den EU-Kommissar

Hat Günther Oettinger gegen Ethikregeln verstoßen?

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Gibt es erneut Ärger für EU-Kommissar Oettinger?

Brüssel - Günther Oettinger soll mit einem Privatjet eines deutschen Geschäftsmanns nach Budapest geflogen sein. Stimmt das? Und wenn ja, hat er damit gegen Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen?

EU-Kommissar Günther Oettinger steht erneut unter Druck: Rund zwei Wochen nach seinen abfälligen Äußerungen über Chinesen muss sich der CDU-Politiker gegen Lobby-Vorwürfe wehren. Oettinger bezeichnete die Vorwürfe am Dienstagabend im Kurzmitteilungsdienst Twitter als unbegründet.

Hintergrund ist ein Bericht der Website EUobserver, wonach Oettinger im Mai im Privatjet des deutschen Geschäftsmannes Klaus Mangold zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest geflogen sei und damit gegen die Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen habe.

Mangold gilt als kremlnaher Lobbyist. Er ist russischer Honoralkonsul in Baden-Württemberg, Oettingers Heimat. Oettingers Pressestelle erklärte zu dem Vorgang, der Kommissar sei von der ungarischen Regierung zu einer Konferenz eingeladen gewesen. Aufgrund eines dichten Terminkalenders habe Oettinger den geplanten Flieger nicht nehmen können, um rechtzeitig zu einem Arbeitsessen mit Orban zu kommen. Daraufhin habe Budapest vorgeschlagen, dass der EU-Politiker bei Mangold mitfliegen solle. Das sei die einzige Möglichkeit gewesen, rechtzeitig zu dem Termin in Budapest zu kommen.

Die Ethikregeln der Kommission verbieten eine Annahme von Geschenken, deren Wert 150 Euro übersteigt Dieses Schwelle wäre mit dem Flug überschritten worden, heißt es dazu beim EUobserver. Oettinger, derzeit EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, hatte erst Ende Oktober für Aufsehen gesorgt, als er bei einem Vortrag vor Unternehmern in Hamburg mit Blick auf die Konkurrenz aus China von "Schlitzohren und Schlitzaugen" gesprochen Nach großer Empörung entschuldigte er sich später für seine Äußerungen.

AFP

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