Politikerin wehrt sich

Schröder: Arbeitswelt an Familien anpassen

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Kristina Schröder.

Berlin - Die Familienförderung wird zum Zankapfel. Bundesministerin Schröder setzt auf Veränderungen in der Arbeitswelt. Die SPD will durch Steuererhöhungen Geld für Betreuung der Kinder auftreiben.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wehrt sich gegen die harsche Kritik an ihrer Politik. „Ich betrachte Familienpolitik nicht wie ein Investmentbanker mit dem Ziel der Profit-Maximierung“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). Die Ministerin warnte: „Eine Familienpolitik, die mehr auf den volkswirtschaftlichen Profit als auf den menschlichen Zusammenhalt setzt, ist mit mir nicht zu machen.“

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Schweriner Sozialministerin Manuela Schwesig sieht sich in ihrer Kritik an der Familienpolitik im Bund bestätigt. Eine - bislang nicht offiziell vorgelegte - Studie zeige deutlich, dass Schwarz-Gelb mit seinen Ansätzen gescheitert sei. „Die Familienpolitik der Bundesregierung wird von einem Familienbild bestimmt, das ein halbes Jahrhundert alt ist. Alleinerziehende oder Paare mit Kindern aber ohne Trauschein finden da kaum Beachtung“, beklagte Schwesig am Montag in Schwerin.

Schwesig kündigte für den Fall eines Wahlsiegs der SPD einen massiven Ausbau der Ganztagsbetreuung an. Bis zum Jahr 2020 solle es einen Rechtsanspruch darauf geben, sagte die Schweriner Ministerin der „Passauer Neuen Presse“. „Die Kosten betragen 20 Milliarden Euro. Wir müssen den Spitzensteuersatz erhöhen, um Geld für Familien zur Verfügung zu stellen.“

Schwesig forderte einen Abschied von „unzeitgemäßen Familienförderungen“. Die SPD wolle das Ehegatten-Splitting für neu geschlossene Ehen abschaffen und zu einer Individualförderung umbauen und das Betreuungsgeld stoppen.

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Die CDU-Bundesministerin Schröder forderte Bewegung von der Wirtschaft, um eine höhere Geburtenrate zu erreichen. „Am wichtigsten ist es, die Arbeitswelt stärker den Bedürfnissen von Familien anzupassen statt weiter zuzulassen, dass die Familien sich immer wieder den Bedingungen der Arbeitswelt anpassen müssen.“

Regierungsberater hatten viele Instrumente der milliardenschweren Kinder- und Familienpolitik in Deutschland als untauglich, wirkungslos und teilweise sogar kontraproduktiv bezeichnet. Der „Spiegel“ hatte am Wochenende aus einem Zwischenbericht zitiert. Über die offizielle Veröffentlichung gibt es Streit.

dpa

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