Wie ging das denn?

Er durfte gleich zweimal wählen!

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Johannes Backhaus (50) wurde gestern gleich zweimal zur Wahl aufgefordert. Einen Zettel hat er einfach ungültig gemacht.

München - Unfassbar: Johannes Backhaus durfte am Sonntag gleich zweimal an die Urne! Gegenüber der tz erzählt der Büroleiter des BR-Symphonieorchesters den Grund.

Ende Juni zieht der 50-Jährige von Waldperlach nach Haar-Ottendichl in den Landkreis München und meldet sich sofort um. Im August erhält er die Wahlbenachrichtigung für seinen neuen Wohnort. Doch drei Tage später flattert selbiger per Nachsendeantrag für seine Waldperlacher Adresse ins Haus. „Ich habe sofort beim Wahlamt angerufen, aber die wirkten einfach nur überfordert.“ Unfassbar: Als kurze Zeit später die Benachrichtung für die Bundestagswahl kommt, erhält Backhaus wieder doppelt Post. Er ruft erneut beim Wahlamt an und kriegt „wieder keine vernünftige Antwort“. Dafür aber vergangene Woche nochmal Post aus Waldperlach. „Sie haben mir mitgeteilt, dass das Wahllokal nicht barrierefrei ist.“

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Am Sonntag lässt es Backhaus darauf ankommen. Er wählt zunächst in Haar-Ottendichl und fährt weiter nach Waldperlach. Auch dort kommt er ohne Probleme an die Urne.

Der Münchner Vize-Wahlleiter Peter Günther kennt solche Fälle: „Wahlrechtlich dürfte es sie nicht geben. Aber in der Praxis kann man sie nicht zu 100 Prozent ausschließen.“ Grund: Der elektronische Austausch der Meldedaten zwischen den Kommunen funktioniere nicht so, wie er sollte. Normalerweise müsste die neue Gemeinde den Neuankömmling melden, damit die Stadt den Wegzügler aus dem Wählerverzeichnis streichen kann. So oder so dürfe der Wähler aber immer nur einmal abstimmen – die doppelte Wahl ist eine Straftat! Laut Paragraph 107a des Strafgesetzbuches droht eine „Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe“.

Jubel und Tränen: Landtagswahl Bayern in Bildern

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Johannes Backhaus dürfte hier nichts zu befürchten haben. „Ich habe den Fehler mehrmals gemeldet und zudem den zweiten Zettel ungültig gemacht.“ Er findet die Panne alles andere als lustig. „Was ist, wenn so was 500 oder 1000 Mal passiert ist?“ Jetzt will er mal abwarten, ob das Ergebnis so ausgegangen ist, wie er es sich wünscht. „Ansonsten kann ich die Wahl immer noch anfechten!“

dos

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