Ticker zum Gipfeltreffen in Japan

Nach G7: Russland will Sanktionen gegen Westen verlängern

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Wladimir Putin (links) und Dmitri Medwedew.

Ise-Shima - Beim G7-Gipfel in Japan treffen sich heute die Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industrieländer. Alle Informationen aus Ise-Shima im Live-Ticker.

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+++ Russland erwidert die geplante Verlängerung der EU- und US-Sanktionen im Ukraine-Konflikt mit einer Fortsetzung seiner eigenen Strafmaßnahmen gegen den Westen. Regierungschef Dmitri Medwedew ordnete am Freitag in Moskau an, das Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis Ende 2017 zu verlängern. Der Schritt muss zunächst noch beschlossen werden, was als Formsache gilt.

Die Gruppe aus sieben großen Industrienationen (G7) hatte beim Gipfel in Japan angekündigt, die Sanktionen gegen Russland fortzuführen, bis der Friedensplan für die umkämpfte Ostukraine umgesetzt ist. Der Friedensprozess zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten steckt seit Monaten fest. Moskau sieht sich nicht als Konfliktpartei. Daher bezeichnete Vizeaußenminister Sergej Rjabkow die Äußerungen der G7 als absurd. Wegen der Annexion der Krim 2014 war Russland aus der G8-Gruppe ausgeschlossen worden, die so wieder zur G7 wurde.

Kremlsprecher Dmitri Peskow kritisierte, der G7-Gipfel bringe der Weltwirtschaft keine positiven Impulse. „Die G7 haben nicht eine neue Entscheidung getroffen“, kritisierte auch der Dumaabgeordnete Franz Klinzewitsch. „Die G7 sind seit langem in einem abgekoppelten Waggon“, der auf einem Bahnhof des vergangenen Jahrhunderts stehe, meinte der russische Außenpolitiker.

China "äußerst unzufrieden" mit Verhalten der G7-Nationen

+++ China hat mit Empörung auf den Aufruf der sieben großen Industrienationen (G7) reagiert, wonach der Streit um Gebietsansprüche im Ost- und Südchinesischen Meer mit friedlichen Mittel beigelegt werden soll. China sei „äußerst unzufrieden“ mit dem Verhalten, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums am Freitag. Die Einmischung der G7 sei nicht förderlich für die Stabilität in der Region.

Im Kommuniqué des G7-Gipfels im japanischen Ise-Shima hatten die Staats- und Regierungschefs zuvor am Freitag eine „friedliche“ Beilegung des Konflikts angemahnt. Alle Parteien sollten von „einseitigen Maßnahmen“ absehen, die die Spannungen erhöhen, und „keine Gewalt oder Zwangsmaßnahmen ergreifen, um ihre Ansprüche durchzusetzen“, heißt es weiter. China wird in dem Kommuniqué namentlich allerdings nicht genannt.

Barack Obamas Liebeserklärung an die Kanzlerin

+++ Barack Obama hat sich beim G7-Gipfel im japanischen Ise-Shima erneut als Fan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gezeigt. Als die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen am Freitag zu einer Arbeitssitzung an einem runden Holztisch Platz nahmen, wandte sich der US-Präsident auf Zuruf eines deutschen Fotografen diesem zu, ergriff Merkels Hand und sagte: "Wir lieben eure Kanzlerin."

Schon bei seinem Deutschland-Besuch vor einem Monat hatte der in wenigen Monaten aus dem Amt scheidende Obama die Kanzlerin in den höchsten Tönen gelobt: Seine "Freundin und Partnerin" Angela habe einen "wirklich guten Humor", verriet der US-Präsident. Und an Merkel gewandt sagte er: "Du bist eine vertrauenswürdige Partnerin während meiner gesamten Präsidentschaft gewesen."

Scharfe Kritik wegen Flüchtlingskrise: "G7-Staaten haben erbärmlich versagt"

+++ Entwicklungsorganisationen haben scharfe Kritik an den sieben reichen Industrienationen geübt. Trotz vollmundiger Bekundungen habe ihr Gipfel im japanischen Ise-Shima keine konkreten Finanzzusagen zur Bewältigung von Hunger und Armut gebracht. Solche Hilfe verhindere aber auch Krisen und mögliche künftige Flüchtlingsströme. „Die G7-Staaten haben erbärmlich versagt, die Entwicklungshilfe zu erhöhen, um auf den dringenden und langfristigen Bedarf durch humanitäre Krisen und für Entwicklung zu antworten“, kritisierte Ian Koski von der Organisation One.

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag zum Abschluss des Gipfels im japanischen Ise-Shima, damit wolle die G7 auch die Fluchtursachen in dem Bürgerkriegsland bekämpfen.

Deutschland hatte bereits vor Wochen angekündigt, dem Irak einen Kredit von 500 Millionen Euro zu gewähren. Das werde in die jetzt beschlossene Hilfe einberechnet, erklärte Merkel. Die Kanzlerin, die bei dem Treffen für mehr Solidarität in der Flüchtlingskrise geworben hatte, zeigte sich erfreut. „Ich bewerte den Gipfel schon als Erfolg.“

G7 einig über Ankurbelung der Konjunktur

+++ Die sieben großen Industrienationen haben sich nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel auf eine gemeinsame Linie zur Ankurbelung der Wirtschaft geeinigt. Auf dem Gipfel im japanischen Ise-Shima sagte die Kanzlerin am Donnerstag vor Journalisten: „Die Welt hat ein gewisses stabiles Wachstum, aber es gibt Schwächen, insbesondere bei den Schwellenländern und es gibt eine ganze Reihe von Risiken.“

Die G7 hätten Japan deswegen zugestimmt, „eine gemeinsame ökonomische Initiative zu verabschieden“. Dabei gehe es auch darum, geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen. Doch seien die Möglichkeiten begrenzt: „Ich glaube, hier kann man nicht sehr viel mehr tun - bei aller Wahrung der Unabhängigkeit der Notenbank.“

Damit liege die Verantwortung bei den Politikern, sich etwa über Strukturreformen und die Digitalisierung der Wirtschaft zu bemühen, Wachstum zu schaffen, sagte Merkel. „Ich glaube, dass wir ein gutes Kommuniqué zustande bekommen, das auch akzeptiert, dass es eine Balance geben muss aus allen Maßnahmen, zu denen auch Konjunkturmaßnahmen gehören.“

Nach ihren Angaben haben sich die G7 auch gegen Protektionismus und für den baldigen Abschluss der Verhandlungen über die Freihandelsabkommen ausgesprochen. Merkel hofft, dass das transatlantische Abkommen (TTIP) mit den USA noch während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama bis Ende des Jahres unter Dach und Fach gebracht wird.

G7 halten an Sanktionen gegen Russland fest

+++ Die G7-Staaten wollen im Konflikt mit der russischen Regierung um die Ukraine an den Sanktionen gegen Russland festhalten. "Für mich ist es zu früh, in irgendeiner Weise Entwarnung zu geben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag am Rande des G7-Gipfels. "Es ist hier eine Veränderung der Position gegenüber den Monaten zuvor erst einmal nicht zu erwarten."

Als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch die Regierung in Moskau im Jahr 2014 hatten die G7-Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt. Zudem schlossen die sieben großen Industrienationen Russland aus ihrem Kreis aus und kehrten zum Format der G7 zurück. Das Gipfeltreffen in Japan ist das dritte seit dem Ausschluss Russlands.

In ihrer Abschlusserklärung, die nach Ende des Gipfels am Freitag veröffentlicht werden soll, werde die im vergangenen Jahr auf dem Treffen der G7 im bayerischen Elmau eingenommene Position bekräftigt, sagte Merkel. Im vergangenen Jahr verurteilten die G7 erneut die Annexion der ukrainischen Krim und drohten Russland mit verschärften Sanktionen, "sollten seine Handlungen dies erforderlich machen".

Merkel erwartet keine konkreten Zusagen zur Flüchtlingshilfe

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht nicht davon aus, dass auf dem G7-Gipfel in Japan konkrete Zusagen für mehr Gelder für die Flüchtlingskrise gemacht werden. "Ich erwarte nicht ganz konkrete Zahlen", sagte Merkel am Donnerstag im japanischen Ise-Shima. Es sei international aber etwas in Gang gekommen, fügte sie unter Verweis auf den UN-Nothilfegipfel Anfang der Woche in Istanbul hinzu.

Die G7-Staaten seien sich einig, "dass wir alles tun müssen, um Fluchtursachen zu bekämpfen", sagte Merkel. Die Flüchtlingskrise ist eins der Themen, die auf dem bis Freitag andauernden Gipfel der sieben großen Industriestaaten auf der Tagesordnung stehen.

+++ EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte zu Gipfelbeginn an die G7 gerichtet, "dass die internationale Gemeinschaft sich solidarisch zeigt und anerkennt, dass es sich um eine weltweite Krise handelt". Der als EU-Vertreter an dem Gipfel teilnehmende Tusk sagte, die G7 müssten die Hilfe für Flüchtlinge und für die Aufnahmeländer wie der Türkei, dem Libanon und Jordanien erhöhen. Auch internationale Finanzinstitutionen sollen ihre Gelder aufstocken.

+++ Die globalen Überkapazitäten im Stahlbereich sind laut EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine große Sorge für Europa. daher will er jetzt die Schutzmechanismen im Handel ausweiten.

+++ China hat die sieben großen Industrienationen aufgefordert, sich aus seinen Inselstreitigkeiten im Südchinesischen Meer herauszuhalten. „Um nicht überflüssig zu werden und sogar den Frieden und die Stabilität in der Welt negativ zu beeinflussen, sollte sich die G7 um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern, anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen und Konflikte anzufachen“, schrieb die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag zum Auftakt des G7-Gipfel im japanischen Ise-Shima.

Der Kommentar reagierte auf die Pläne der G7, Position zu den Territorialstreitigkeiten zu beziehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus diplomatischen Kreisen erfuhr, soll die Erklärung die Bedeutung einer „friedlichen“ Beilegung der Dispute betonen. Sie decke sich weitgehend mit der Stellungnahme der G7-Außenminister im April, die heftigen Protest in Peking ausgelöst hatte.

Ohne China namentlich zu erwähnen, lehnt die G7 darin entschieden jegliche „einschüchterende, zwangsweise oder provokative einseitige Maßnahmen“ ab, die den Status quo verändern und Spannungen erhöhen könnten. 

+++ Zu Beginn des Gipfels sieben großer Industrienationen (G7) im japanischen Ise-Shima forderte EU-Ratspräsident Donald Tusk höhere Finanzzusagen für die Versorgung von Flüchtlingen. Der G7-Gruppe komme eine wichtige Rolle zu. "Wenn wir nicht die Führung bei der Bewältigung der Krise übernehmen, wird es sonst niemand tun", sagte Tusk, der zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den Beratungen teilnimmt.

Bei den Wirtschaftssanktionen gegen Russland rechnet Tusk fest mit einer Verlängerung. „Ich bin sicher, dass wir ohne größere Diskussion in den nächsten zwei bis drei Wochen über die Sanktionen entscheiden werden“, sagte Tusk am Donnerstag zu Beginn des G7-Gipfels in Japan. Es sei nicht nötig, beim nächsten EU-Gipfel noch gesondert darüber zu diskutieren.

+++ Zum Auftakt des Gipfels sieben großer Industrienationen hat Gastgeber Shinzo Abe am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs im japanischen Ise-Shima begrüßt. Das zweitägige Treffen begann mit einem Besuch in dem berühmten Ise-Schrein, dem wichtigsten Heiligtum der japanischen Ur-Religion Shinto.

Japanische Schulkinder schwenkten kleine Fähnchen beim Eintreffen der Spitzenpolitiker. Ein Shinto-Priester führte die Gäste nach der Begrüßung über die Brücke zu dem Heiligtum. Kanzlerin Angela Merkel war am Morgen in dem Ferienort rund 300 Kilometer südwestlich von Tokio gelandet, nachdem US-Präsident Barack Obama bereits am Vorabend mit Japans Premier konferiert hatte.

+++ Die SPD fordert vom G7-Gipfel in Japan weitere Maßnahmen zur Austrocknung von Steueroasen. „Die Enthüllungen um die „Panama-Papers“ haben gezeigt, welche Dimensionen dieser systematische Betrug an der Gemeinschaft erreicht hat“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der Deutschen Presse-Agentur. Geschätzt eine Billion Euro gehe allein der EU jedes Jahr durch Steuervermeidung und Steuerhinterziehung verloren. „Dieser Betrug ist maximal ungerecht.“

Bundeskanzlerin Merkel in Japan eingetroffen

+++ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in der Nacht auf Donnerstag zum G7-Gipfel in Japan eingetroffen. In der Ferienregion Ise-Shima beraten die Staats- und Regierungschefs der USA, von Kanada, Japan, Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland am Donnerstag und Freitag unter anderem über die Weltwirtschaft, die Flüchtlingskrise, und Terrorbedrohungen. In der Abschlusserklärung werden Appelle zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, zur Bekämpfung von Fluchtursachen, zum Anti-Terror-Kampf und zur Abwehr von Hacker-Attacken erwartet.

+++ Zwei Tage sind für den G7-Gipfel 2016 in Japan angesetzt: Donnerstag, 26. Mai, und Freitag, 27. Mai.   

+++ Diese Länder sind mit ihren Staats- und Regierungschefs beim G7-Gipfel 2016 im japanischen Ise-Shima dabei:

  • Japan (Premierminister Shinzō Abe)
  • Deutschland (Kanzlerin Angela Merkel)
  • USA (Präsident Barack Obama)
  • Großbritannien (Premierminister David Cameron)
  • Frankreich (Präsident François Hollande)
  • Kanada (Premierminister Justin Trudeau)
  • Italien (Ministerpräsident Matteo Renzi)
  • Auch die Europäischen Union nimmt bei den Gesprächen am G7-Gipfel teil. Die EU wird in Ise-Shima durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vertreten.

+++ Russlands Präsident Wladimir Putin darf nicht am G7-Gipfel 2016 in Japan teilnehmen. Russland war 2014 nach der Annexion der Krim und der Unterstützung von Separatisten in der Ost-Ukraine aus der damaligen G8-Gemeinschaft ausgeschlossen worden. Nach wie vor halten die G7-Partner an diesem Ausschluss fest.

+++ Im Mittelpunkt des G7-Gipfels 2016 sollen Wirtschaft und Handel, die Außenpolitik sowie Klimawandel und Energie stehen. Die Staats- und Regierungschefs werden in Japan auch über die Bekämpfung des Terrorismus und über die Migrations- und Flüchtlingskrise sprechen.

G7-Gipfel 2016 in Japan: Das sind die potentiellen Konflikt-Themen

+++ Ein Konflikt-Thema könnten Konjunkturprogramme zur Ankurbelung der Weltwirtschaft sein. Japan will solche Konjunkturpakete. Die übrigen Teilnehmer-Staaten am G7-Gipfel haben sich schon im Vorfeld dagegen ausgesprochen.

+++ Krachen könnte es auch zwischen Japan und den USA. Tokio und Washington liegen in der Währungspolitik im Clinch. Japan sieht in der Aufwertung des Yen ein Risiko für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Ein schwächerer Dollar wiederum stützt die Konjunktur in den USA.

+++ Bei den G7-Gipfeln treffen die Teilnehmer keine bindenden Beschlüsse. Das Abschlussdokument hat keinen verbindlichen Charakter. Auch beim G7-Gipfel in Japan geht es vor allem um einen Gedankenaustausch der Staats- und Regierungschefs über die wichtigsten Themen dieser Welt. Der "Hauptwert" der Treffen liege darin, dass die Staatenlenker "in relativ vertraulicher Atmosphäre mal länger als einen Tag miteinander reden können", heißt es aus deutschen Regierungskreisen.

+++ Die Weltwirtschaftskrise brachte 1975 Bundeskanzler Helmut Schmidt und den französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing auf die Idee eines Gipfeltreffens der größten Industrienationen. Das Ziel: Die Erörterung der weltwirtschaftlichen Lage und die Suche nach Lösungsansätzen für globale Probleme. Schon damals stand der enge Austausch zwischen den Politikern im Vordergrund - und weniger die Einigung auf verbindliche Beschlüsse.

+++ Der Vorsitz der Gruppe rotiert. Jedes Jahr finden die Gipfeltreffen in einem anderen Mitgliedsland statt. Im vergangenen Jahr war Bundeskanzlerin Angela Merkel Gastgeberin auf Schloss Elmau in Bayern. Dieses Jahr findet der Gipfel im japanischen Ise-Shima statt.

Ise-Shima: In diesem Ort findet der G7-Gipfel 2016 in Japan statt

+++ Die Kleinstadt Ise-Shima mit etwa 50.000 Einwohnern liegt in einer zentral-japanischen Ferienregion, die für ihre Shinto-Schreine bekannt ist: Dort wird seit mehr als einem Jahrtausend die Sonnengöttin Amaterasu in einem berühmten Schrein der Urreligion Shinto verehrt. Sie ist so etwas wie die mythische Urmutter Japans, von der laut Legende die Kaiserfamilie abstammt.

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