Gespräch mit Merkel

May: „Brexit-Prozess ist im Zeitplan“

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Trafen sich in Berlin: Angela Merkel und Theresa May.

Berlin - Die britische Premierministerin Theresa May hat bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Zeitplan für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union bekräftigt.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat einen geordneten Austritt ihres Landes aus der EU angekündigt. Der Prozess werde „reibungslos“ verlaufen, sagte sie am Freitag in Berlin. Ihr Land werde sich auch weiterhin gemeinsam mit den Europäern engagieren.

Briten liegen im Zeitplan, meint May

„Das haben wir immer getan mit Deutschland und das werden wir auch weiterhin tun, wenn wir die EU verlassen, darunter auch in Gruppen wie diesen“, sagte May nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama sowie den Staats- oder Regierungschefs aus Frankreich, Italien und Spanien.

Der Brexit-Prozess sei im Zeitplan, sagte May. „Unsere Arbeit ist in der Spur“, betonte sie. Großbritannien werde den Austritt nach Artikel 50 wie angekündigt bis Ende März beantragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Partner akzeptierten dies. Vertiefte Gespräche über den Brexit seien aber vorher nicht möglich.

Schäuble warnt Großbritannien

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte zuvor schon klar gemacht, dass die Briten keine Sonderbehandlung zu erwarten haben. In einem Interview der „Financial Times“ sagte der CDU-Politiker: „Wir können nicht großzügige Rabatte gewähren.“ Großbritannien müsse seinen Verpflichtungen nachkommen, möglicherweise noch bis ins Jahr 2030 hinein.

Die Londoner City werde größere Finanzfirmen an andere EU-Standorte wie Frankfurt verlieren, darunter auch die lukrative Euro-Clearingstelle. Bei Anreizen für die Ansiedlung von Betrieben müsse Großbritannien die EU-Regeln beachten. Zuletzt hatten angebliche Vergünstigungen der britischen Regierung zum Erhalt der Arbeitsplätze beim Autobauer Nissan Schlagzeilen gemacht.

Brexit-Urteil: Schottland und Wales dürfen mitreden

Unterdessen entschied das Oberste Gericht Großbritanniens am Freitag, Schottland und Wales zur Berufungsverhandlung der britischen Regierung gegen ein Brexit-Urteil des Londoner High Courts zuzulassen. Das High Court hatte Anfang des Monats entschieden, dass die britische Regierung die Brexit-Verhandlungen nur nach Zustimmung der Abgeordneten starten darf. Dagegen war die konservative Regierung von Premierministerin Theresa May in Berufung gegangen.

Die Berufungsverhandlung vor dem Obersten Gericht findet vom 5. bis 8. Dezember statt. Mit der Verkündung des Urteils der elf Richter wird zu Beginn des neuen Jahres gerechnet.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, den Startschuss für den Ausstieg ihres Landes aus der Europäischen Union bis spätestens Ende März geben zu wollen. Für die anschließenden Verhandlungen gilt eine Zweijahresfrist. May will auch nach der Gerichtsentscheidung an diesem Zeitplan festhalten.

Mehrere Briten hatten vor dem High Court Klage eingereicht, weil die Regierung ihrer Ansicht nach einen Austrittsantrag nach Artikel 50 der EU-Verfassung nicht aktivieren könne, ohne dass das Parlament in London zuvor darüber debattiert und abgestimmt hat.

dpa/afp

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