Angst vor dem Freihandelsabkommen

Berlin: 150.000 Menschen protestieren gegen TTIP

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In Berlin gingen hunderttausende Menschen auf die Strße und demonstrierten gegen TTIP.

Berlin - Sozialabbau, Lohndumping und Öko-Gefahren: Die Angst vor dem Freihandelsabkommen mit den USA ist vor allem in Deutschland groß. Am Wochenende gingen die Menschen in Massen auf die Straße.

Es war eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland: Mindestens 150 000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) protestiert. Die Veranstalter sprachen sogar von 250 000 Teilnehmern. Getragen wurde der Protest von Umwelt- und Verbraucherschützern, Sozialverbänden und Gewerkschaften.

Das Motto der Großdemo lautete: „TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“. Die Kritiker der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Regeln und ein Absenken von ökologischen, sozialen und Verbraucherstandards. Sie fordern, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren.

Einige der Teilnehmer kamen in Kostümen, ein Traktor hatte ein Holzpferd auf dem Anhänger, „TTIP - ein Trojaner?“ stand darauf. Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz. Größere Zwischenfälle gab es nach Angaben eines Sprechers vom Sonntag nicht.

Zu den Rednern bei der Abschlusskundgebung an der Siegessäule gehörte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann. „Fairer Welthandel funktioniert nicht ohne starke Arbeitnehmerrechte“, sagte er. Die Gewerkschaften seien nicht gegen den internationalen Handel. Dabei müssten aber Wohlstand, Gerechtigkeit und menschenwürdige Arbeit in den Mittelpunkt gestellt werden.

Die EU und die USA verhandeln seit Juli 2013 über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TIPP), die durch den Wegfall von Zöllen und Handelshemmnissen mehr Wachstum und neue Jobs schaffen soll.

Mit einer ganzseitigen Anzeige in mehreren Tageszeitungen warb Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für das Abkommen. „TTIP ist weder „gut“ noch „böse““, hieß es. Europa habe die Chance, die Regeln für die Globalisierung mitzugestalten, und müsse seine Ideen von Freiheit im Handel und Verantwortung für die Menschen voranbringen.

dpa

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