K-Frage

Konkurrenz für Merkel? Martin Schulz zieht's nach Berlin 

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Martin Schulz wechselt von Brüssel nach Berlin.

Berlin/Brüssel - Viele haben es bereits erwartet, jetzt ist klar: Martin Schulz wechselt von der Europa- in die Bundespolitik. Damit nehmen Spekulationen über eine eigene Kanzlerkandidatur neue Fahrt auf.

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht zum Donnerstag. Schulz will sich am Morgen in Brüssel dazu erklären. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel des Rheinländers nach Berlin berichtet. Auch der Deutschen Presse-Agentur wurde dies aus SPD-Kreisen bestätigt.

Weiterhin offen ist demnach die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte. Er wird als möglicher Kanzlerkandidat und als neuer Außenminister gehandelt - möglicherweise auch in Personalunion.

Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017 antreten, wie die „Süddeutsche“ schreibt. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei schon kommuniziert worden.

Schulz oder Gabriel - wer wird Kanzlerkandidat?

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Im Gespräch ist er auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den die große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.

Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der „K-Frage“. Er scheint aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz' Stunde schlagen. Als weiteren Aspiranten nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

SPD lässt sich bei Kanzlerfrage Zeit

Die SPD will trotz des Wechsels von Martin Schulz aus Brüssel in die Bundespolitik am Zeitplan bei der Kanzlerkandidatenfrage festhalten. Es bleibe dabei, dass die K-Frage Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, sagte ein Sprecher von Parteichef Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin. Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt der amtierende EU-Parlamentspräsident Schulz als mögliche Alternative zu Gabriel. Schulz wird in der SPD für die Nachfolge von Außenminister Frank-Walter Steinmeier favorisiert. Steinmeier soll am 12. Februar in der Bundesversammlung auf Vorschlag von CDU, CSU und SPD zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.

Martin Schulz beherrscht sechs Sprachen

Schulz ist seit 1974 SPD-Mitglied. Er gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und beherrscht sechs Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Holländisch). In dem kleinen Ort Würselen bei Aachen war er von 1987 bis 1998 Bürgermeister und Buchhändler. Dann begann in Brüssel der Aufstieg von „Mister Europa“, bis an die Spitze des EU-Parlaments.

Zu Beginn der Legislaturperiode 2014 vereinbarten die Konservativen und die Sozialdemokraten im EU-Parlament als größte Fraktionen eine Ämterrotation: Der schon seit 2012 amtierende SPD-Mann Schulz sollte dem Parlament bis Anfang 2017 vorstehen und dann für einen Christdemokraten Platz machen. Zwar hieß es lange, Schulz kämpfe um eine weitere Amtszeit an der Spitze der Volksvertretung in Straßburg. Doch nun hat der 60-Jährige offenkundig neue Ziele ins Auge gefasst.

Mehrheit der Deutschen will Schulz als Außenminister

Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und steigerte seinen Bekanntheitsgrad in Deutschland - auch weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“-Magazins als zukünftigen Außenminister, falls Steinmeier ins Schloss Bellevue einzieht. In Teilen der SPD wird Schulz auch als der bessere Kanzlerkandidat im Vergleich zu Gabriel gesehen.

DGB-Chef Reiner Hoffmann drängt die Sozialdemokraten zu einer schnellen Entscheidung in der „K-Frage“. „Die Leute sollten rasch wissen, wer als Kanzlerkandidat gegen Frau Merkel antritt“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag), allerdings noch vor Schulz' Ankündigung. „Wir leben in unübersichtlichen Zeiten. Deshalb ist Klarheit wichtig.“

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, begrüßte den Beschluss seines Parteifreundes. Auf Twitter kommentierte er den bevorstehenden Wechsel von Schulz in die Bundespolitik mit den Worten: „Gut so!“

dpa

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