Schwieriger Termin für Bundesaußenminister

Steinmeier trifft in Ankara türkischen Außenminister

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Steinmeier ist momentan zu Regierungsgesprächen in der Türkei.

Ankara - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in Ankara mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zusammengetroffen.

Für den möglichen künftigen Bundespräsidenten war es angesichts der jüngsten Verhaftungswellen in der Türkei ein schwieriger Termin.

Am Morgen hatte er in der deutschen Botschaft mit Intellektuellen gesprochen, die sich für Menschenrechte und Pressefreiheit einsetzen. Steinmeier wollte vor seiner für den Abend geplanten Abreise auch mit Oppositionspolitikern sprechen.

Es ist sein erster Besuch in der Türkei seit dem vereitelten Putschversuch Mitte Juli. Die türkische Regierung hatte der Bundesregierung im Nachgang des Putschversuchs vorgeworfen, sie habe nicht genügend Solidarität gezeigt. Steinmeier war im September 2015 zuletzt in Ankara gewesen.

Menschenrechtler und Oppositionelle werfen der türkischen Regierung vor, sie nutze den Putschversuch und die Terrorbekämpfung als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und alte Rechnungen zu begleichen. Menschenrechtsorganisationen hatten Steinmeier vor seinem Flug in die Türkei gefordert, sich für die Freilassung der beiden Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, einzusetzen.

dpa

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