SPD will Konzept vorlegen

Oppermann für Einwanderungsgesetz mit Punktesystem

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Thomas Oppermann möchte ein Einwanderungsgesetz mit einem flexiblen Punktesystem schaffen.

Berlin - Wie viel Einwanderung braucht Deutschland? Und wie soll sie gesteuert werden? Die SPD, die ein Einwanderungsgesetz fordert, präzisiert ihre Vorstellungen dafür.

Mit einem flexiblen Punktesystem in einem Einwanderungsgesetz möchte die SPD den Zuzug von Ausländern nach Deutschland gezielt steuern. „Es ist sinnvoll, den Bedarf an Nicht-EU-Einwanderern jedes Jahr neu festzulegen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann der „Bild am Sonntag“.

„Dafür brauchen wir ein flexibles Punktesystem.“ Kämen viele Einwanderer aus der EU, brauche Deutschland weniger von außerhalb Europas. Je höher der Bedarf, desto niedriger die benötigte Punktezahl.

Oppermann schlug zudem vor, jährlich eine Liste mit Mangelberufen festzulegen. Wer in einem solchen Beruf eine Ausbildung habe, bekomme besonders viele Punkte. „Damit stellen wir sicher, dass die Menschen kommen, die unsere Wirtschaft braucht. Durch das Punktesystem ist es für Einwanderungswillige berechenbar, ob sie kommen können.“

Union lehnt Einwanderungsgesetzt ab

Die SPD hat angekündigt, bis Ende Februar ein Konzept vorzulegen. In der Union wird ein Einwanderungsgesetz bislang weitgehend abgelegt. Nur einzelne CDU-Politiker wie Generalsekretär Peter Tauber oder die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner haben sich offen für ein solches Gesetz gezeigt.

Auch der Arbeitsmarktforscher Prof. Klaus Zimmermann verlangt ein transparentes Zuwanderungsgesetz. „Es fehlt in Deutschland angesichts von mehr als 50 verschiedenen Aufenthaltstiteln an der notwendigen Klarheit. Dies kann nur ein einheitliches deutsches Zuwanderungsgesetz erreichen“, sagte der Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn der „Wirtschaftswoche“.

Er empfahl ein System mit klaren Kriterien und Höchstquoten zur Anwerbung von Fachkräften aus Staaten außerhalb Europas. Damit würde gleichzeitig der Zuzug von geringer qualifizierten Migranten deutlicher begrenzt.

Der Forscher plädierte auch dafür, ein Integrationsministerium zu schaffen, um die Willkommenskultur zu stärken.

dpa

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