Davutoglu zurückgetreten

tz-Kommentar: Erdogan auf dem Weg zur absoluten Macht

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tz-Redakteur Marc Kniepkamp.

München - tz-Redakteur Marc Kniepkamp kommentiert den Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und die Folgen für das Machtgefüge.

Im Ausland hat man den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu meist als freundlich lächelnden, zurückhaltenden Mann kennengelernt. Wenn sich Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem diplomatischen Parkett wie der Elefant im Porzellanladen aufführte, kam Davutoglu um die Ecke und fegte die Scherben ohne viel Aufsehens auf. Kenner beschreiben ihn als loyal bis zum Gehtnichtmehr – es sagt viel über Präsident Erdogan aus, wenn er selbst in einem seiner engeren Gefolgsleute plötzlich eine Gefahr für seine Machtfülle sieht.

Erdogan will alles dafür tun, die Türkei zu einem Präsidialstaat umzubauen – und sich so seine eigene Macht zu sichern. Davutoglu hat dieses Vorhaben nicht unbedingt sabotiert, er hatte es aber auch nicht besonders eilig. Ihm lag da eher die Visa-Erleichterung am Herzen, eine der wichtigsten Forderungen Ankaras an die EU seit Jahrzehnten. Hier hat Davutoglu ein Tempo vorgelegt, das sich Erdogan wohl auch beim Umbau der türkischen Verfassung gewünscht hätte.

Doch das eigentliche Problem sind nicht Erdogans Allmachtsbestrebungen, sondern die fehlende Opposition im Land. Sie verliert immer mehr an Boden, die Zehn-Prozent-Hürde ist für die meisten Parteien unüberwindbar. Sollte es zu Neuwahlen kommen, dürfte Erdogans AKP mit einem Ergebnis rechnen, das ihr alle Gestaltungsmöglichkeiten gibt und Verfassungsänderungen im Alleingang ermöglichen würde.

Marc Kniepkamp

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