Das amerikanische Wahlsystem

US-Wahl 2016: Warum kann Barack Obama nicht mehr gewählt werden?

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US-Präsident Barack Obama ist seit 2009 im Amt.

München - Clinton oder Trump? Eine(r) von beiden löst US-Präsident Barack Obama ab. Aber warum kann Amtsinhaber Obama eigentlich nicht mehr gewählt werden?

Im Januar 2009 trat Barack Obama als 44. Präsident der USA sein Amt an. Aber im Januar 2017 müssen der 55-Jährige und seine Familie das Weiße Haus in Washington nach acht Jahren endgültig verlassen. Denn am 8. November wird Obamas Nachfolger gewählt. Wir erklären, warum sich Obama nicht mehr zur Wahl stellen darf.

US-Wahl 2016: Darum darf Barack Obama nicht mehr antreten

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist seit November 2005 im Amt - damals kannte in Deutschland noch kein Mensch Barack Obama (der vertrat damals noch den Bundesstaat Illinois im US-Senat). Merkel hat bereits drei Amtsperioden hinter sich. Ob sie bei der Bundestagswahl 2017 wieder antreten wird, ließ Merkel im ARD-Sommerinterview im August offen. Theoretisch könnte Angela Merkel nochmals Kanzlerin werden, für weitere vier Jahre: Denn im Grundgesetz ist nicht geregelt, wie oft ein Bundeskanzler kandidieren darf - anders als in den USA.

In der USA darf der amerikanische Präsident maximal acht Jahre am Stück im Amt bleiben. Diese Zeit liegt bereits hinter Barack Obama. Der Präsident der Vereinigten Staaten darf laut Verfassung nur zwei Amtszeiten von jeweils vier Jahren übernehmen. Das war nicht immer so: Der demokratische Präsident Franklin D. Roosevelt regierte von 1932 bis 1945. Er wurde insgesamt vier Mal gewählt. Was damals noch möglich war. Denn: Die verfassungsrechtliche Begrenzung auf zwei Amtszeiten wurde erst 1951 vom US-Kongress und der Mehrheit der Bundesstaaten beschlossen. Für den Vizepräsidenten gilt diese Beschränkung übrigens nicht.

Wörtlich heißt es im 22. Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten: „Niemand darf mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Niemand, der länger als zwei Jahre der Amtszeit, für die eine andere Person zum Präsidenten gewählt worden war, das Amt des Präsidenten innehatte oder dessen Geschäfte wahrnahm, darf mehr als einmal in das Amt des Präsidenten gewählt werden. Dieser Artikel findet keine Anwendung auf jemanden, der das Amt des Präsidenten zu dem Zeitpunkt innehatte, zu dem dieser Zusatzartikel durch den Kongress vorgeschlagen wurde. Er hindert auch nicht die Person, die das Amt des Präsidenten in der Periode innehat oder wahrnimmt, in der dieser Artikel in Kraft tritt, daran, für den Rest dieser Amtsperiode das Amt des Präsidenten fortzuführen.“

Warum wurde diese Beschränkung eingeführt? Damals wurde das Argument vorgebracht, man wolle in den Vereinigten Staaten „keinen wohlwollenden Diktator auf Lebenszeit„, dessen Machtfülle womöglich die Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Parlament gefährden könne.

Allerdings kann das amerikanische Parlament, also Senat oder Kongress, den Präsidenten nicht einfach abwählen. Nur ein Amtsenthebungsverfahren oder englisch „Impeachment“ kann den amerikanische Präsidenten stürzen.

Das ist in Deutschland anders: Der Bundestag kann dem Bundeskanzler sein Misstrauenaussprechen - und mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Kanzler-Nachfolger wählen. Dann muss der Bundespräsident den abgewählten Kanzler offiziell entlassen.

Kann ich Präsident der USA werden?

Doch wer darf überhaupt Präsident in den USA werden? Grundsätzlich darf jeder Bürger, der von Geburt an die US-amerikanische Staatsbürgerschaft hat, Präsident werden. Allerdings muss die Person mindestens 35 Jahre alt und seit mindestens 14 Jahren einen Wohnsitz in den USA haben. 

Bodybuilder, Schauspieler und Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger (69) hätte für das Präsidentenamt kandidiert, wenn er gekonnt hätte. Das sagte er zumindest vor kurzem dem Magazin „Adweek“. Allerdings ist er gebürtiger Österreicher, was ihm den Zugang zum Amt verbaut.

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler kann jeder werden, der mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft hat: Ein Mandat im Bundestag ist nicht unbedingt nötig.

So wird der Bundespräsident gewählt.

Genauso wie der Bundeskanzler muss der Bundespräsident Deutscher sein, den Bundestag wählen dürfen und das 40. Lebensjahr vollendet haben. Das ist im Artikel 54 des Grundgesetzes festgelegt.

Nach fünf Jahren Amtszeit darf der Bundespräsident nur einmal wiedergewählt werden. Seit 2012 ist Joachim Gauck Bundespräsident der Bundesrepublik. Wer Gaucks Nachfolger wird, entscheidet sich am 17. März 2017.

Wie wird der US-Präsident gewählt?

Der amerikanische Präsident wird indirekt vom Volk gewählt. Die Bürger geben ihre Stimme für Wahlmänner ihrer bevorzugten Partei ab. Das geschieht in den einzelnen US-Bundesstaaten. Diese Kandidaten sind die Alternativen zu Clinton und Trump im US-Wahlkampf 2016. 

Zur Wahl bekommt jeder Bundesstaat drei fixe Wahlmänner. Je nach Einwohnerzahl des Staates kommt eine bestimmte Zahl an Wahlmännern dazu: Ihre Zahl variiert zwischen drei und 55 je nach Größe des Bundesstaates. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner. 

Das Prinzip „The winner takes it all“

In 48 der 50 US-Staaten gilt das Prinzip "The winner takes it all". Der Präsidentschaftskandidat mit einer Mehrheit an Wahlmännern im Bundesstaat bekommt alle Wahlmänner-Stimmen: Wenn die Wahl in Oregon also mit 50,1 Prozent Stimmen für Trump ausgeht, haben die anderen 49,9 Prozent Stimmen für Hillary Clinton keine Bedeutung mehr. Trump hätte den ganzen Bundesstaat bzw. alle Wahlmänner dieses Bundesstaates für sich gewonnen. 

Das sind die Präsidentschaftskandidaten bei der US-Wahl Donald Trump und Hillary Clinton im Check.

Der Präsidentschaftskandidat mit der absoluten Mehrheit der Wahlmänner wird schließlich Präsident: Dafür sind mindestens 270 Wahlmänner nötig.

Nach dem Mehrheits-Prinzip ist es möglich, dass der neu gewählte Präsident zwar die meisten Bundesstaaten für sich gewinnt - aber nicht die meisten Wähler hinter ihm stehen. Das war zum Beispiel im Jahr 2000 der Fall: Der Demokrat Al Gore hatte rund 544.000 Wählerstimmen mehr als der Republikaner George W. Bush - aber vier Wahlmännerstimmen weniger.

41 Tage nach der Abstimmung des Volks ist das Wahlmänner-Gremium, das „Electoral College“, dran: Sie wählen den Präsidenten im Auftrag des Volkes in einer geheimen Wahl. In den meisten Bundesstaaten sind sie sogar gesetzlich verpflichtet, sich an den Wahlauftrag des Volks zu halten. In der Realität tun sie das aber immer.

Doch wer der beiden Präsidentschaftskandidaten hat aktuell die Nase vorne? Trump vs. Clinton: Das sagen die aktuellen Umfragen zur US-Wahl 2016.

Diese US-Präsidenten regierten zwei Amtszeiten:

George Washington (1789-1797)

Thomas Jefferson (1801-1809)

James Madison (1809-1817)

James Monroe (1817-1825)

Andrew Jackson (1829-1837)

Abraham Lincoln (1861-1865) Anmerkung: Lincoln wurde wiedergewählt, starb aber nach einem Attentat.

Ulysses S. Grant (1869-1877)

Theodore Roosevelt (1901-1909)

Woodrow Wilson (1913-1921)

Calvin Coolidge (1923-1929) Anmerkung: Coolidge wurde nach dem Tod von Warren G. Harding US-Präsident.

Franklin D. Roosevelt (1933-1945) Anmerkung: Roosevelt wurde vier Mal gewählt und starb am 12. April 1945.

Harry S. Truman (1945-1953) Anmerkung: Truman übernahm das Amt von Roosevelt.

Dwight D. Eisenhower (1953-1961)

Lyndon B. Johnson (1963-1969) Anmerkung: johnson übernahm das Amt nach der Ermordung von John F. Kennedy. 

Richard M. Nixon (1969-1974) Anmerkung: Nixon wurde wiedergewählt, trat aber im Zuge der Watergate-Affäre zurück.

Ronald W. Reagan (1981-1989)

Bill Clinton (1993-2001)

George W. Bush (2001-2009)

Barack Obama (2009 bis voraussichtlich 2017)

Barack Obama: Seine Karriere als US-Präsident

Barack Hussein Obama ist Sohn eines Kenianers und eine US-Amerikanerin. Mit Obama zog 2009 auch wieder eine junge Familie ins Weiße Haus, seine Frau Michelle Obama und deren beiden Töchter Malia Ann (18) und Natascha (15). Damals setzte sich Barack Obama gegen den Republikaner John McCain durch. John McCain gestand sich seine Niederlage ein. In seiner ersten Amtszeit musste sich Barack Obama unter anderem mit den Folgen der globalen Wirtschaftskrise auseinandersetzen.

Am 6. November 2012 setzte sich Obama gegen Mitt Romney durch und trat rund zwei Monate später seine zweite und damit letzte Amtszeit an: Das TV-Duell Romney vs. Obama in Bildern.

Diese Aufgaben warteten damals auf den US-Präsidenten

  • Arbeitsplätze schaffen
  • Staatsschulden verringern
  • ein gespaltenes Land wieder vereinen
  • den längsten Krieg der USA in Afghanistan beenden
  • den Iran davon abhalten, eine Atombombe zu bauen

Acht Jahre nach seinen Amtsantritt steht fest: Obama ist als Hoffnungsträger angetreten, aber er konnte die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen. Die große Bilanz von Obamas Amtszeit: Die USA sind gespaltener als je zuvor. Außerdem hinterlässt Obama außenpolitische Katastrophen,wie die Lage in Syrien und im Irak. 

Gleichzeitig gehört mit Obama die Rolle der USA als Weltpolizist der Vergangenheit an. Trotzdem sind weiterhin Truppen aus den USA in Afghanistan stationiert. Nur zwei Monate nach seinem zweiten Amtsantritt erläuterte Obama die neue Afghanistan-Strategie.

Aber er hatte auch Erfolge in der Außenpolitik: Der US-Präsident handelte zum Beispiel einen historischen Atomdeal mit dem Iran aus und Obama besuchte als erster US-Präsident seit 88 Jahren Kuba. Das Verhältnis zu Russland hingegen ist wieder eisig.

Außerdem versprach Obama den rechtsfreien Raum Guantánamo zu schließen - das ist ihm jedoch nicht gelungen. Bereits im November 2009 stand fest, dass Guantanamo später geschlossen werde, als geplant. Aber Obama leerte das Gefängnis während seiner Amtzeit zumindest auf wenige Dutzend Häftlinge. Ein weiterer Erfolg in seiner politischen Karriere: Obama ließ den ehemaligen Staatsfeind Nummer eins Osama bin Laden töten.

Der 44. Präsident der USA hat das Land auch europäischer gemacht: Zehn Millionen Menschen der insgesamt rund 318 Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten haben dank „Obamacare“ eine Krankenversicherung. Trotz Widerstand in den eigenen Reihen verteidigt Obama die Reform.

An einer Reform des Waffengesetztes scheiterte Obama wiederum. Nach einem Massaker an der Sandy-Hook-Schule im Bundesstaat Connecticut bricht er sogar in Tränen aus.

Trotzdem zieht Obama eine coole Bilanz seiner Präsidentschaft. Möglicherweise wird er als „lässigster Präsident der USA“ in die Geschichtsbücher eingehen.

Nach seiner Amtszeit im Januar 2017 werde er sich mit seiner Frau Michelle erst einmal eine Pause gönnen. Auch sie  war während seiner Präsidentschaft politisch aktiv: Im Präsidentschaftswahlkampf zwischen Clinton und Trump setzte sich Michelle Obama für Hillary Clinton ein.

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Kommentare

Gast_Anti
(0)(0)

Weil er genau so ein Weichei ist wie Merkel.

Georg
(0)(0)

Bei Duobleyu Bush und Obama waren selbst 4 Jahre schon zuviel