GEZ: TV kaputt und abgemeldet – Arbeitsloser soll trotzdem zahlen

Für die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten wird hierzulande eine Gebühr erhoben und von der GEZ eingezogen. Es gibt aber die Möglichkeit, sich von der Gebühr befreien zu lassen.

Löwenstein - Der Fernseher des Arbeitslosen Hans O. aus Löwenstein ist kaputt, weshalb er das Gerät bei der GEZ abgemeldet hat. Nach Ansicht der Behörde muss der 47-Jährige dennoch weiterzahlen. Der kuriose Fall:

Ich bin seit einiger Zeit arbeitslos und muss mit einem geringen Einkommen haushalten. Da auch noch mein Fernseher kaputtging und ich nicht in der Lage bin, mir ein neues Gerät zu kaufen, habe ich meinen Fernseher im Dezember schriftlich bei der GEZ abgemeldet. In einem Antwortschreiben heißt es allerdings, ich könne das Gerät aus finanziellen Gründen nicht abmelden – das gehe nur, wenn man Arbeitslosengeld II bezieht. Da ich Arbeitslosengeld I bekomme, müsse ich trotzdem zahlen. Ich soll also für einen Fernseher Gebühren bezahlen, obwohl er kaputt ist! Bitte helfen Sie mir, ich bekomme laufend Mahnungen und weiß nicht, was ich tun soll.

Hans O. (47), erwerbslos aus Löwenstein

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ist für viele Verbraucher ein leidiges Thema. Mit den Gebühren wird ein Großteil der Kosten gedeckt, die bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Produktion und Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen anfallen. Grundsätzlich muss jeder Rundfunkteilnehmer diese Gebühren bezahlen – auch wenn er die Programme nicht nutzt.

Allerdings gibt es auch die Möglichkeit, sich auf Antrag von den GEZ-Gebühren befreien zu lassen. „Das gilt etwa für Empfänger von Arbeitslosengeld II, BAföG oder Grundsicherung“, sagt GEZ-Sprecher Willi Rees. Empfänger von Arbeitslosengeld I, wie es auch bei Hans Obermeyer der Fall ist, gehören da aber nicht dazu.

Die kuriosesten Gesetze aus aller Welt

Doch warum soll der tz-Leser weiter für seinen Fernseher Gebühren bezahlen, obwohl der längst im Müll landete? Auf Nachfrage erklärt GEZ-Sprecher Willi Rees: „Herr Obermeyer hat uns in seinem Schreiben lediglich mitgeteilt, er sei arbeitslos geworden und müsse aus finanziellen Gründen sein Auto und sein gebrauchtes Fernsehgerät abmelden. Dass er Arbeitslosengeld-I-Empfänger ist und aus diesem Grund überhaupt nicht befreit werden kann, war aus seinem Schreiben nicht zu erkennen – ebenso wenig, dass das Fernsehgerät defekt ist.“

Generell sei eine Abmeldung von Rundfunkgeräten nur dann möglich, wenn die nicht mehr zum Empfang bereitgehalten werden. „Das bedeutet, dass das hier zur Diskussion stehende Gerät entsorgt worden sein muss“, sagt Rees. Er verspricht: „Sobald uns Herr Obermeyer dies schriftlich bestätigt, werden wir ihn abmelden. Dann muss er nur noch die Gebühren für den Hörfunk bezahlen.“

Chris tina Schmelzer

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