"Ernstzunehmende konkrete Hinweise"

Terrorgefahr: Braunschweig sagt Karnevalszug ab 

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Der Schoduvel genannte größte Karnevalsumzugs in Norddeutschland ist wegen konkreter Hinweise auf einen Anschlag erstmals in seiner Geschichte abgesagt worden.

Braunschweig - Der Karnevalsumzug in Braunschweig ist kurz vor dem Start wegen konkreten Hinweisen auf eine Anschlagsgefahr mit islamistischen Hintergrund abgesagt worden.

Dies teilte die Polizei am Sonntag mit. Wie die "Braunschweiger Zeitung" schreibt, habe der Staatschutz in der Nacht und am Morgen "ernstzunehmende Hinweise" auf ein "Ereignis in zentraler Lage" erhalten, die aus "zuverlässigen Staatsschutzquellen" stammen. Ihnen werde bereits nachgegangen.

Polizeipräsident Michael Pientka schilderte auf einer Pressekonferenz am Nachmittag den Ablauf der Ereignisse: Am Samstagabend nach 22.00 Uhr hätten Sicherheitsbehörden die Braunschweiger Polizei über eine konkrete Anschlagsgefahr informiert. Die Informationen stammten demnach von einem Hinweisgeber, der "mit Bezug auf Ort und Zeit" sehr konkret geworden sei.

In der Nacht hätten die Sicherheitsbehörden dann versucht, die Hinweise zu konkretisieren. Dies sei "ein Stück weit gelungen", sagte Pientka. Am Morgen sei dann in Absprache zwischen Polizei, Oberbürgermeister Markurth und Zugmarschall Gerhard Baller entschieden worden, den Zug abzusagen, um eine "Gefährdung für Leib und Leben vieler Teilnehmer" abzuwenden.

Braunschweig als "Brennpunkt" für Islamisten-Szene

Nach Angaben von Polizeipräsident Pientka gibt es in Braunschweig eine polizeibekannte Islamistenszene. "Wir sind durchaus ein Brennpunkt", sagte er. "Von dieser Art der Qualität sind wir allerdings nicht ausgegangen bislang." Zu dem Hinweisgeber wollte er nichts sagen. Es sei "eine Person, von der wir wissen, wie wir sie einzuschätzen haben". Tatverdächtig sei sie nicht.

Demnach ist dies die erste Absage in der Geschichte des größten Karnevalsumzugs in Norddeutschland. Zum "Schoduvel", der um 12.20 Uhr hätte beginnen sollen, waren bis zu 250.000 Besucher erwartet worden. In diesem Jahr sollten 4500 Teilnehmer aktiv dabei sein. Rund 100 Motivwagen waren geplant.

"Trauriger Tag für unsere Stadt"

Oberbürgermeister Ulrich Markurth rief die vielen Menschen, die sich am Sonntagvormittag auf den Weg in die Innenstadt gemacht hatten, auf, nach Hause zu gehen. Er sprach von einem "traurigen Tag für unsere Stadt". Es sei auch "ein trauriger Tag für unsere demokratische Gesellschaft", sagte Markurth zu NDR.de. "Die Einschätzung der Polizei ließ eine andere Entscheidung allerdings nicht zu."

Die Musikzüge sollten nun ab 14.00 Uhr in der Stadthalle auftreten. "Wir werden weiter Karneval feiern", sagte der Oberbürgermeister.

In Braunschweig machte sich am Sonntag Enttäuschung bei bereits angereisten, kostümierten Anhängern des Umzugs breit. Wo eigentlich Motivwagen entlang fahren sollten, herrschte teils gähnende Leere. Die Polizei setzte Spürhunde ein.

Rosenmontagszüge in Mainz, Düsseldorf und Köln finden statt

Die Rosenmontagszüge in Köln, Düsseldorf und Mainz mit jeweils mehreren Hunderttausend Zuschauern sollen trotz der Absage des Umzuges in Braunschweig wie geplant starten. „Wir haben keine Hinweise auf Bedrohungen“, sagte am Sonntag ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Die Polizei sei aber sensibilisiert. In Mainz hieß es, bis jetzt gebe es keine konkreten Hinweise auf eine Terrorgefahr. „Aber wir sind sehr wachsam“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Eine Sprecherin des Festkomitees Kölner Karneval sagte: „Wir gehen davon aus, dass alles wie geplant läuft.“

Auch die Behörden im Südwesten betonten, die Fastnachtsumzüge im Land seien nicht gefährdet. Es lägen bislang keine Erkenntnisse vor, die Sicherheitsmaßnahmen rechtfertigen würden, teilte das Lagezentrum im Innenministerium in Stuttgart mit. Auch das Landeskriminalamt plant nach Angaben eines Sprechers keine Maßnahmen.

Zusammenhang mit Anschlägen in Kopenhagen?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht nach den Attacken von Kopenhagen weiter eine hohe Terrorgefahr in der Bundesrepublik. „Die Gefährdungslage in Deutschland ist unverändert hoch“, erklärte er. „Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gehen dabei jedem Hinweis und jeder Information, die sie erreicht, mit größter Sorgfalt nach.“ Sofern Maßnahmen nötig seien, würden sie ergriffen.

Die deutschen Sicherheitsbehörden stünden im engen Austausch mit den dänischen Kollegen. Da die Ermittlungen in Dänemark noch liefen, sei es aber noch zu früh, um genauere Rückschlüsse für Deutschland zu ziehen. Bei den Attentaten in der dänischen Hauptstadt waren zwei Menschen getötet und fünf verletzt worden, bevor die Polizei den mutmaßlichen Täter am frühen Sonntagmorgen erschoss.

Politiker äußern Verständnis

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte über den Kurznachrichtendienst Twitter:

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Gefahrenabwehr habe einen höheren Stellenwert als karnevalistische Brauchtumspflege. Die Behörden müssten nun "ohne Panik, aber entschlossen" reagieren. Bosbach äußerte sich besorgt über mögliche Nachahmungstäter.

dpa/hn

Haakon Nogge

Haakon Nogge

E-Mail:haakon.nogge@merkur.de

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