71 km/h zu schnell

13 Monate zwischen Tat und Urteil: Trotzdem Fahrverbot

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Wer ein Tempolimit missachtet, muss mit entsprechender Strafe rechnen.

Ein Mann ignoriert ein Tempolimit und wird geblitzt. Erst einige Zeit später bekommt er einen Bußgeldbescheid und ein Fahrverbot. Wie lange nach der Raserei ist das möglich?

Berlin - Besondere Umstände können dazu führen, dass von einem verhängten Fahrverbot abgesehen wird. Allein der zeitliche Abstand von 13 Monaten zwischen Tat und Urteil lassen dies nicht zu. Das kann aus einem Urteil des Kammergerichts Berlin abgeleitet werden, über das der ADAC berichtet.

Ein Motorradfahrer übersah innerhalb einer geschlossenen Ortschaft ein Tempolimit von 30 km/h. Er wurde geblitzt. Abzüglich der Toleranz fuhr er 71 km/h schnell. Knapp zwei Monate später folgte der Bußgeldbescheid und ein Fahrverbot. Dagegen legte der Biker Einspruch ein. Das Amtsgericht sah 13 Monate nach der Tat vom Fahrverbot ab, erhöhte aber das Bußgeld.

Begründung: die lange Zeitspanne zwischen Tat und Verurteilung. Eine Denkzettelfunktion gebe es nicht mehr.

Dagegen ging nun der Amtsanwalt vor. Das KG Berlin gab ihm Recht und verhängte das Fahrverbot erneut. Die Richter kamen zur Ansicht, dass nicht allein der Zeitablauf entscheidend sei. Grundsätzlich könne nach zwei Jahren zwischen Tat und Urteil der Entfall des Fahrverbot infrage kommen. Dabei sind immer die Umstände des Einzelfalls relevant. Hier waren 13 Monate vergangen. Der Biker habe außerdem mit der innerörtlichen Tempoüberschreitung von über 130 Prozent "abstrakt gefährlich" gehandelt.

Schlaue Beifahrer: Assistenzsysteme im Auto

Assistenzsysteme im Auto
Nachtsichtassistent: Mit Infrarot- oder Wärmebildkameras arbeitende Systeme erzeugen ein Abbild von Menschen oder Tieren im Vorfeld des Fahrzeugs und zeigen sie auf einem Display an: Gefahrensituationen lassen sich dadurch früher und besser erkennen. Sie sind bisher selten (3 Prozent) in Fahrzeugen verbaut und werden nur von jedem zweiten Besitzer (52 Prozent) genutzt. © Getty Images/Hemera via CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Tempomat: 48 Prozent der Autobesitzer in Deutschland verfügen über einen Tempomat. 81 Prozent von ihnen nutzen dieses Assistenzsystem auch. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Navigationssystem: 44 Prozent haben dazu ein Navigationssystem in ihrem Auto – und fast alle (97 Prozent) nutzen es auch. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Auffahrwarner, Notbremssystem oder bremskraftverstärkender Bremsassistent: In 38 Prozent der Autos sind diese Bremsassistenzsysteme verbaut, und 56 Prozent der Besitzer nutzen sie auch. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Berganfahrhilfe: 19 Prozent der Autofahrer haben ein System an Bord, das das ungewollte Zurückrollen am Berg verhindert. 73 Prozent nutzen diesen Helfer auch.  © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Dynamisches Licht: Je nach Ausstattung wird zum Beispiel die Leuchtweite reguliert und die Scheinwerfer zu jeder Zeit auf die Straße gerichtet – auch in Kurven oder bei Abbiegevorgängen. Zwar ist dieses Assistenzsystem bisher nur in den Pkw von 17 Prozent der deutschen Autobesitzer verbaut, bei diesen aber kommt es bereits gut an – mehr als drei Viertel (77 Prozent) nutzen es. © Getty Images/Top Photo Group RF/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Spracherkennung: Jeder zehnte Autofahrer in Deutschland (9 Prozent) verfügt bereits über ein Auto, das auf Sprache reagiert. Davon macht allerdings gerade einmal die Hälfte (49 Prozent) tatsächlich Gebrauch. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Einparkassistenten: Acht Prozent der deutschen Autofahrer besitzen einen Wagen, der selbstständig einparken kann. Doch gerade einmal 53 Prozent derjenigen geben an, sich von ihrem Auto in die Parklücke befördern zu lassen. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Abstandstempomat: Mit einem automatischen Distanzregler könnten sechs Prozent der Autofahrer den Abstand zum Vordermann automatisch einhalten. Nur 57 Prozent nutzen ihren Distanzregler. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Spurwechselassistent: Setzt der Autofahrer den Blinker, warnt der Spurwechselassistent vor herannahenden Fahrzeugen auch wenn diese sich im toten Winkel befinden. Noch ist das System nicht sehr verbreitet, nur fünf Prozent der Autobesitzer in Deutschland haben einen Spurwechselassistenten – aber zwei Drittel (65 Prozent) nutzen ihn. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt
Assistenzsysteme im Auto
Das Head-up-Display projiziert wichtige Daten und Hinweise direkt in die Frontscheibe bzw. das Sichtfeld des Fahrers, ohne dass dieser seinen Blick vom Verkehrsgeschehen abwenden muss. Dieses Anzeigesystem wird von mehr als der Hälfte (55 Prozent) der Besitzer genutzt, ist bisher aber eher selten (2 Prozent) in Fahrzeugen in Deutschland verbaut. © Getty Images/iStockphoto/ CosmosDirekt

dpa/tmn

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